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Newsletter vom 10.12.2018 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Liebe Leserinnen und Leser,

die DVfR und ihre Partnerinnen und Partner an der Humboldt-Universität zu Berlin, der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der Universität Kassel sowie am Zentrum für Sozialforschung Halle haben ihr neues Forschungsprojekt zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) bis 2021 gestartet:

Das Kooperationsprojekt „Partizipatives Monitoring der aktuellen Entwicklung des Rehabilitations- und Teilhaberechts bis 2021“ beobachtet von September 2018 bis August 2021 die Umsetzung des BTHG und angrenzender Fragestellungen aus sozialrechtlicher und soziologischer Perspektive. Dazu sollen u. a. eigene empirische Erhebungen durchgeführt werden. Im Fokus der Analysen und Kommentierungen steht die Teilhabe am Arbeitsleben.
Mehr unter: www.reha-recht.de/monitoring/

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.
Ihr Team von Reha-Recht.de

Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Beyerlein: Beitrag A20-2018, 04.10.2018
Zusammenhalt stärken – Vielfalt gestalten – Das Bundesteilhabegesetz auf dem 81. Deutschen Fürsorgetag in Stuttgart – Teil II

Der Autor Michael Beyerlein, Universität Kassel, berichtet in seinem zweiteiligen Beitrag vom 81. Deutschen Fürsorgetag in Stuttgart. In diesem zweiten Teil geht er auf das Fachforum „Gemeinsam mehr möglich machen – Umsetzung des BTHG“ mit Schwerpunkt auf der Umsetzung im Bereich der Leistungen zur Sozialen Teilhabe ein und zieht ein Fazit.


Nebe/Piller: Beitrag A19-2018, 02.10.2018
Erstattung von Fahrtkosten während einer Stufenweisen Wiedereingliederung – Anmerkung SG Neuruppin, Urteil vom 26. Januar 2017 – S 22 R 127/14

Die Autoren besprechen in diesem Beitrag die Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Neuruppin vom 26. Januar 2017 – S 22 R 127/14. Wesentlich geht es um die Frage, ob während einer Stufenweisen Wiedereingliederung anfallende Fahrtkosten der Rehabilitand/innen als Leistung der medizinischen Rehabilitation erstattungsfähig sind.


Theben: Beitrag A18-2018, 27.09.2018
Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur UN-Behindertenrechtskonvention

Im vorliegenden Beitrag befasst sich Rechtsanwalt Dr. Martin Theben anhand ausgewählter Beispiele mit der Auslegung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die obersten Bundesgerichte sowie der Frage, ob die Konvention lediglich zur Auslegung herangezogen werden soll oder die Betroffenen aus ihr individuell einklagbare, subjektive Rechte ableiten können.


Fuchs: Beitrag A17-2018, 21.09.2018
Intention des Gesetzgebers zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs nach § 13 SGB IX und Begriffsbestimmung – Teil II: Trägerübergreifend einheitliche Mindestanforderungen

In dem Beitrag stellt der Autor Dr. Harry Fuchs die Intention des Gesetzgebers in Bezug auf das neue ICF-basierte Verfahren zur Bedarfsermittlung nach § 13 SGB IX dar und skizziert dabei die Mindestinhalte, die Instrumente der Bedarfsermittlung trägerübergreifend beinhalten müssen. Im zweiten Teil seines Beitrags konkretisiert Fuchs die in § 13 Abs. 2 SGB IX genannten Mindestanforderungen für Instrumente der Bedarfsermittlung. 


Fuchs: Beitrag A16-2018, 19.09.2018
Intention des Gesetzgebers zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs nach § 13 SGB IX und Begriffsbestimmung – Teil I: Intention des Gesetzgebers hinter altem und neuem Recht

In dem zweiteiligen Beitrag stellt der Autor Dr. Harry Fuchs die Intention des Gesetzgebers in Bezug auf das neue ICF-basierte Verfahren zur Bedarfsermittlung nach § 13 SGB IX dar und skizziert dabei die Mindestinhalte, die Instrumente der Bedarfsermittlung trägerübergreifend beinhalten müssen. Im ersten Teil seines Beitrags stellt der Autor zunächst die Intention des Gesetzgebers in Bezug auf die alte und die neue Rechtslage dar.


B: Arbeitsrecht


Kohte/Liebsch: Beitrag B5-2018, 26.09.2018
SBV-Beteiligung auch bei Kündigung in der gesetzlichen Wartezeit – Anmerkung zu ArbG Hamburg, Urteil vom 12.06.2018 – 21 Ca 455/17

Die Autoren Prof. Dr. Wolfhard Kohte und Matthias Liebsch besprechen in diesem Beitrag eine Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Hamburg vom 12.06.2018 – 21 Ca 455/17. Das Urteil befasst sich mit der eigenständigen Bedeutung der Unwirksamkeitsklausel nach § 178 Abs. 2 Satz 3 Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX) sowie deren Anwendungsbereich.


D: Konzepte und Politik


Wendt: Beitrag D36-2018, 11.10.2018
Andere Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX – ein neues Angebot mit Fallstricken

Die Autorin Dr. Sabine Wendt setzt sich in dem vorliegenden Beitrag mit der Übertragung des Rechts der Werkstätten für behinderte Menschen auf Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes als sogenannte andere Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX auseinander.


Peters-Lange: Beitrag D35-2018, 01.10.2018
Zukunft der Arbeit und Erwerbsminderung – Vortrag beim 50. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbandes

Der Beitrag von Frau Prof. Dr. Peters-Lange, bei dem es sich um eine bearbeitete Zweitveröffentlichung handelt, basiert auf ihrem Vortrag beim 50. Kontaktseminar des Deutschen Sozialrechtsverbands. Die Autorin geht der Frage nach, welche Folgen die Veränderungen der Arbeitswelt für die Feststellung einer Erwerbsminderung nach dem SGB VI haben.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsprechung:

02.10.2018:
BVerwG urteilt über unentgeltliche Beförderung mit einer Fähre

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

16.10.2018:
Positionspapier von BAG WfbM und WRD im Vorfeld der UN-Staatenberichtsprüfung
11.10.2018:
Kritik am Umgang mit der Bestandsschutzregelung im BTHG bei der Einkommensanrechnung
10.10.2018:
DGB fordert Reha-Vermittler in allen Jobcentern
09.10.2018:
REHADAT-Umfrage: Mit Autismus im Job
08.10.2018:
RehaStimme: Leistungserbringer fordern Untergrenze für Reha-Budget und Sicherung von Fachkräften
26.09.2018:
Deutscher Verein legt Empfehlungen zur Trennung von Fach- und existenzsichernden Leistungen vor
26.09.2018:
Beeinträchtigt studieren: Nachteilsausgleiche laut Studie zu wenig genutzt
24.09.2018:
Befragung zum digitalen Lernen in der beruflichen Rehabilitation
20.09.2018:
Memorandum fordert barrierefreie Studienmaterialien

Sozialmedizin:

25.09.2018:
Stellungnahme der DGAUM: Betriebliches Gesundheitsmanagement ist Aufgabe von Betriebsärzten

Politik:

01.10.2018:
Leistungsberechtigter Personenkreis der Eingliederungshilfe – Abschlussbericht veröffentlicht

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:

Die Veranstaltung Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Chancen für die Teilhabe?! thematisiert am 19. Oktober 2018 in Heidelberg die Umsetzung des BTHG in Baden-Württemberg. Dr. Steffen Luik, designierter Richter am Bundessozialgericht, wird in das Thema einführen.
mehr


Ebenfalls am 19. Oktober 2018 veranstalten die Deutsche AnwaltAkademie, die DVfR und die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) den 12. Deutschen REHA-Rechtstag in Berlin.
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Die Aufgaben des leistenden Rehabilitationsträgers nach dem SGB IX stehen am 25. Oktober 2018 in Erfurt im Mittelpunkt einer gleichnamigen Veranstaltung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR).
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Der Selbsthilfetag zum Thema Arbeit und Psyche wird von der Aktion Psychisch Kranke e. V. und weiteren Selbsthilfeorganisationen am 5. November 2018 in Berlin ausgerichtet.
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Die Vertiefungsveranstaltung Trennung der bisherigen Komplexleistung Eingliederungshilfe in Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen des Deutschen Vereins will Klarheit bei der personenzentrierten Erbringung von Leistungen schaffen. Der Termin: am 8. und 9. November 2018 in Rodgau.
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Die 3. Fachtagung der Veranstaltungsreihe "Inklusive Hochschule in Hessen - Erkenntnisse, Voraussetzungen, Konzepte" findet am 9. November 2018 an der Frankfurt University of Applied Sciences unter dem Titel "Hochschule als interdisziplinäres barrierefreies System" statt.
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Die Deutsche Rentenversicherung Nord (DRV Nord) veranstaltet am 14. November 2018 in Lübeck das 133. Sozialmedizinische Kolloquium.
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Der Digitalisierung widmet sich die Veranstaltung inArbeit 4.0 – inklusiv Arbeiten in einer digitalisierten Arbeitswelt am 21. November 2018 in Berlin. Veranstalter ist das Forschungsinstitut Technologie und Behinderung (FTB).
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Das Gründerseminar Mobile Rehabilitation am 23. November 2018 in Bremen will vermitteln, wie  Teilnehmende eine Mobile Rehabilitationseinrichtung erfolgreich planen, kalkulieren, mit den Kostenträgern verhandeln und dauerhaft betreiben können.
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Die Fachtagung Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf - „Auf dem Weg zur Arbeit ..." am 26. November 2018 in Frankfurt am Main will thematisieren, wie Arbeitsangebote für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf ermöglicht werden können.
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Unter dem Motto "Unser gutes Recht: Verbandsklagen als strategisches Instrument der Selbsthilfe" führt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband am 30. November 2018 in Berlin den 2. Workshop zum Thema durch.
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Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember 2018 lädt der Deutsche Behindertenrat in Berlin zu der Veranstaltung Arm ab und arm dran – Armutsrisiko Behinderung.
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Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.
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