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Newsletter vom 21.04.2019 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Liebe Leserinnen und Leser,

das Team von Reha-Recht.de wünscht Ihnen ein glückliches und gesundes Jahr 2019!

Mit diesem Newsletter erhalten Sie die ersten Neuigkeiten und Fachbeiträge des Diskussionsforums nach der Weihnachtspause.

Ganz besonders möchten wir Sie auf die neuen reha-rechtlichen Informationenen in Leichter Sprache aufmerksam machen:
Der Beitrag Informationen zur neuen Werkstätten·mitwirkungs·verordnung erklärt Werkstattrechte in leicht verständlichen Worten und kurzen Sätzen.

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.

Ihr Team von Reha-Recht.de

Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Falk: Beitrag A2-2019, 17.01.2019
Landesrechtliche Abweichungen vom bundesgesetzlichen Lohnkostenzuschuss nach § 61 Abs. 2 S. 4 SGB IX (Budget für Arbeit) – Ein Überblick zum Umsetzungsstand in den Bundesländern

Die Autorin Angelice Falk gibt in diesem Beitrag einen Überblick über den Umsetzungsstand des Budgets für Arbeit (§ 61 SGB IX) in den Bundesländern. Speziell wird untersucht, inwieweit die einzelnen Länder bisher von der Möglichkeit in § 61 Abs. 2 S. 4 SGB IX Gebrauch machen, bei dem Lohnkostenzuschuss von dem Prozentsatz der Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 SGB IV durch Landesrecht nach oben abzuweichen.


Hamann: Beitrag A1-2019, 10.01.2019
Keine Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a S. 6 SGB V für Leistungen der medizinischen Rehabilitation – Anmerkung zu BSG, Urteil vom 15.03.2018 – B 3 KR 18/17 R

Sowohl im SGB V als auch im SGB IX gibt es Regelungen und Fristen zur Erstattung selbst beschaffter Leistungen. Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 15.03.2018 (Az. B 3 KR 18/17 R) entschieden, dass Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Vorbeugung vor oder zu einem Ausgleich einer Behinderung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sind, die nicht den Erstattungsregelungen und -fristen des SGB V, sondern denen des SGB IX unterfallen. Die Autorin Laura Hamann (Universität Kassel) bespricht das Urteil und schließt sich der Auffassung des Gerichts an. Die funktionale, zweckorientierte Zuordnung und Abgrenzung von Hilfsmitteln, die der dritte Senat vornimmt, sei nachvollziehbar und systemgerecht. Zudem ergebe sich der Vorrang des SGB IX nach der Reform durch das Bundesteilhabegesetz nun auch eindeutig aus dem Gesetz.   


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsverordnungen, Richtlinien, weitere Regelungen:

17.01.2019:
BAR veröffentlicht "Gemeinsame Empfehlung Qualitätssicherung nach § 37 Abs. 1 SGB IX"

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

09.01.2019:
Diakonie-Handreichung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Politik:

16.01.2019:
Unterrichtung der Bundesregierung über den Stand von Maßnahmen aus dem BTHG

Sonstige Veröffentlichungen:

14.01.2019:
Rechte von Menschen mit Behinderungen in Leichter Sprache
07.01.2019:
Bewerben in Leichter Sprache mit der Internetseite „Leicht. Bewerben.“

Internationales:

07.01.2019:
Deutscher Behindertenrat unterstützt Forderung nach EU-Barrierefreiheitsgesetz

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:

Das Symposium Teilhabe Pflege(n) – Wege zur Selbstbestimmung und Teilhabe im Pflegeheim der BAG Mobile Rehabilitation e.V. lädt am 25. Januar 2019 in Berlin zur Auseinandersetzung mit neuen Wegen zur Teilhabe in Pflege-Einrichtungen. Zu den Kooperationspartnern gehört auch die DVfR.
mehr


Das REHADAT-Seminar Berufliche Teilhabe gestalten am 13. Februar 2019 in Köln richtet sich an Menschen aus der Praxis, die einen Überblick über die Grundlagen der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen erhalten wollen.
mehr


Das Institut für Arbeitsfähigkeit (IAF) führt mit dem Seminar Neugewählt was nun? Basisseminar für Schwerbehindertenvertretungen in die Arbeit der SBV ein. Der Termin: 20. bis 21. Februar 2019 in Mainz.
mehr


In Berlin findet vom 20. bis 22. Februar 2019 die 33. Jahrestagung der Inklusionsforscher*innen unter dem Titel "Inklusion – Partizipation – Menschenrechte: Transformationen in die Teilhabegesellschaft? 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Eine interdisziplinäre Zwischenbilanz" statt.
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Vom 25. bis 26. Februar 2019 veranstaltet die Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung (BAG UB) das Seminar „Schlüsselqualifikationen – Besondere Herausforderung in der beruflichen Bildung von Menschen mit Lernschwierigkeiten“ Qualifizierungsinhalte – Prinzipien – Methoden in Hamburg.
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Das Hugo Sinzheimer Institut in der Hans-Böckler-Stiftung ist Veranstalter des 12. Hans-Böckler-Forum zum Arbeits- und Sozialrecht am 28. Februar 2019 in Berlin.
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Die ICF Anwenderkonferenz 2019 vom 7. bis 8. März in Stendal hat in diesem Jahr die Schwerpunkte Eingliederungshilfe, Sozialrecht, Kinder und Jugendliche sowie übergeordnete Fragestellungen zur ICF.
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Der 6. Fachtag des Fachausschusses Arbeit der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e. V. (DGSP) findet unter dem Titel "Arbeit – Macht – Selbstbestimmung" am 14. März 2019 in Berlin statt und richtet den Focus auf Arbeitsangebote für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen.
mehr


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