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Newsletter vom 18.11.2019 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Liebe Leserinnen und Leser,

der Bereich Informationen in Leichter Sprache auf Reha-Recht.de wächst stetig. Im Juli sind zwei neue Beiträge zum Thema Schwerbehindertenvertretung (SBV) hinzugekommen:

Zum Thema SBV wird es im September/Oktober zudem eine Online-Diskussion der DVfR und ihrer wissenschaftlichen Kooperationspartner geben: „33 Monate BTHG: Stärkung der Schwerbehindertenvertretung – Programm oder Wirklichkeit?“ Wir informieren Sie dazu auch weiterhin über diesen Newsletter.

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.


Ihr Team von Reha-Recht.de



Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Schönecker: Beitrag A6-2019, 16.07.2019
Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf die Kinder- und Jugendhilfe – Erste Hinweise für die Praxis – Teil I: Das Jugendamt als Rehabilitationsträger

Die Autorin Lydia Schönecker untersucht die Regelungen des Bundesteilhabegesetzes in einem dreiteiligen Beitrag auf ihre Relevanz für Träger der Jugendhilfe. Diese können für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben, für Leistungen zur Teilhabe an Bildung und für Leistungen zur sozialen Teilhabe Rehabilitationsträger sein.


B: Arbeitsrecht


Kohte: Beitrag B3-2019, 26.06.2019
Das BEM als Suchprozess – Anmerkung zu LAG Niedersachsen, Urteil vom 13.09.2018 – 6 Sa 180/18

Der Autor Prof. Dr. Wolfhard Kohte bespricht in diesem Beitrag eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. September 2018 – 6 Sa 180/18. Das Urteil befasst sich mit dem pflichtwidrigen Unterlassen eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) und der Frage, ob ein ordnungsgemäß durchgeführtes BEM eine krankheitsbedingte Kündigung hätte verhindern können. Dabei obliege die Darlegungslast dem Arbeitgeber, der es in diesem Fall zu vertreten habe, dass das BEM vorzeitig und ohne entsprechenden Suchprozess abgebrochen wurde. Der Autor stimmt der Entscheidung zu, insbesondere hinsichtlich der vom LAG angesprochenen Hinzuziehung externen Sachverstands in einem BEM-Verfahren.


D: Konzepte und Politik


Hahn: Beitrag D14-2019, 08.07.2019
Mitbestimmung in Werkstätten für behinderte Menschen gestalten – Zusammenfassung der Online-Diskussion im moderierten Forum Fragen – Meinungen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht (9. bis 29. Mai 2019)

In diesem Beitrag fasst die Autorin Nikola Hahn die Online-Diskussion „Mitbestimmung in Werkstätten für behinderte Menschen gestalten“ zusammen. Die Diskussion im Online-Forum „Fragen – Meinungen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht“ (FMA) dauerte vom 9. bis 29. Mai 2019. Sie wurde von der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) veranstaltet. Die DVfR arbeitete dabei mit der Humboldt-Universität zu Berlin zusammen. Die Zusammenfassung ist in vereinfachter Sprache geschrieben.


Lippel: Beitrag D13-2019, 18.06.2019
Stärken und Schwächen von Entschädigungssystemen zur Prävention von Arbeitsbeeinträchtigung am Beispiel Kanadas – Teil III: Die Provinzen Quebec und Ontario im Vergleich und Gesamtbetrachtung

Katherine Lippel zeigt am Beispiel Kanadas wie die Prävention von Arbeitsbeeinträchtigung durch Entschädigungssysteme aussehen kann und welche Stärken und Schwächen damit verbunden sein können. Dazu werden in dem dreiteiligen Beitrag die Leistungen von arbeits- und nicht arbeitsbezogenen Entschädigungssystemen in den kanadischen Provinzen Quebec und Ontario anhand von Fallstudien vorgestellt und verglichen.


Lippel: Beitrag D12-2019, 18.06.2019
Stärken und Schwächen von Entschädigungssystemen zur Prävention von Arbeitsbeeinträchtigung am Beispiel Kanadas – Teil II: Entschädigung und berufliche Wiedereingliederung in der Provinz Quebec

Katherine Lippel zeigt am Beispiel Kanadas wie die Prävention von Arbeitsbeeinträchtigung durch Entschädigungssysteme aussehen kann und welche Stärken und Schwächen damit verbunden sein können. Dazu werden in dem dreiteiligen Beitrag die Leistungen von arbeits- und nicht arbeitsbezogenen Entschädigungssystemen in den kanadischen Provinzen Quebec und Ontario anhand von Fallstudien vorgestellt und verglichen.


Lippel: Beitrag D11-2019, 14.06.2019
Stärken und Schwächen von Entschädigungssystemen zur Prävention von Arbeitsbeeinträchtigung am Beispiel Kanadas – Teil I: Rahmenbedingungen des kanadischen Systems

Katherine Lippel zeigt am Beispiel Kanadas wie die Prävention von Arbeitsbeeinträchtigung durch Entschädigungssysteme aussehen kann und welche Stärken und Schwächen damit verbunden sein können. Dazu werden in dem dreiteiligen Beitrag die Leistungen von arbeits- und nicht arbeitsbezogenen Entschädigungssystemen in den kanadischen Provinzen Quebec und Ontario anhand von Fallstudien vorgestellt und verglichen.


E: Recht der Dienste und Einrichtungen


Beyerlein: Beitrag E4-2019, 04.07.2019
Neue Entwicklungen im Leistungserbringungsrecht der Rehabilitation – Teil II: Diskussionen um die Ermittlung einer angemessenen Vergütung für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Bereich der Deutschen Rentenversicherung auf dem 12. Deutschen Reha-Rechtstag

Der Autor Michael Beyerlein (Universität Kassel) berichtet über die Darstellung eines Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf (Leibniz Universität Hannover) zur angemessenen Vergütung für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation auf dem 12. Deutschen Reha-Rechtstag durch Dr. Philipp Köster (Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover). Nach einer einordnenden Darstellung des Leistungserbringungsrechts des SGB IX werden zentrale Inhalte des Gutachtens und die Diskussionen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Reha-Rechtstags dazu wiedergegeben. Der Beitrag schließt mit einem Fazit des Autors.


Beyerlein: Beitrag E3-2019, 02.07.2019
Neue Entwicklungen im Leistungserbringungsrecht der Rehabilitation – Teil I: Die Spruchpraxis der Landesschiedsstellen nach § 111b SGB V auf dem 12. Deutschen Reha-Rechtstag

Der Autor Michael Beyerlein (Universität Kassel) bespricht in vorliegendem Beitrag von RA Sebastian Weber auf dem 12. Deutschen Reha-Rechtstag vorgestellte zentrale Problemstellungen der Spruchpraxis der sog. Reha-Schiedsstellen nach § 111b SGB V. Nach einer Klärung von Funktion und Aufgabe der Schiedsstellen werden die zentralen Probleme Vergütung für zurückliegende Zeiträume, Nachholung unterbliebener Vergütungsanpassungen unter den Besonderheiten des SGB V, Vergütungsfindung durch externen Vergleich und Gleichbehandlung der Leistungserbringer dargestellt. 


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsprechung:

24.06.2019:
Kein Theaterbesuch mit Assistenzhund bei Sicherheitsbedenken

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

17.07.2019:
REHADAT- Broschüre zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Autismus
11.07.2019:
iXNet: Portal und Mentoring für Akademikerinnen und Akademiker mit Behinderungen
11.07.2019:
Einsatz von Assistenzhunden gesetzlich regeln
08.07.2019:
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe und zur Bedarfsdeckung bei der Hilfe zur Pflege
05.07.2019:
Checkliste BTHG: „Woran muss ich bis Ende 2019 gedacht haben?
28.06.2019:
25 Jahre Bundestagsbeschluss zum Benachteiligungsverbot
27.06.2019:
BIBB-Publikation: Orientierungshilfe Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung
25.06.2019:
Magazin der Aktion Mensch mit Schwerpunkt Übergang von der Schule in den Beruf
21.06.2019:
REHADAT-Boschüre „Ich sehe das einfach anders“ – Berufliche Teilhabe von Menschen mit Sehbehinderung und Blindheit

Politik:

28.06.2019:
Gesetzentwurf zur Änderung von SGB IX und SGB XII im Bundestag
24.06.2019:
BMAS legt Entwurf eines Angehörigen-Entlastungsgesetzes vor
19.06.2019:
Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-BRK – Version 2.0
18.06.2019:
GRÜNE fordern qualifikationsgerechte Vermittlung in Arbeit

Internationales:

03.07.2019:
Positionspapier zu Gebärdensprache und internationalen Entwicklungen

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:


In Bernau geht es vom 26. bis 30. August 2019 in einem Aufbauseminar des DGB Bildungswerk Bund um Psychische Belastungen in der Arbeitswelt 2 – Gefährdungsbeurteilung psychischen Belastungen umsetzen.
mehr


Der Kongress Mit uns ist zu rechnen! Selbst-Vertreter stärken sich will Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen aus ganz Deutschland zusammenbringen. Vom 28. bis 31. August 2019 tauschen sie sich in Leipzig zur Selbstvertretung und Vernetzung aus. Veranstalter ist die Bundesvereinigung Lebenshilfe.
mehr


Auch die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen treffen sich zum bundesweiten Netzwerken: Am 29. und 30. August 2019 geht es in Erkner beim Netzwerktreffen für kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge um fachpolitische Fragestellungen.
mehr


Der Verein Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) lädt zum 2. BTHG-Fachtag: Umsetzung und Auswirkungen Bundesteilhabegesetz nach Frankfurt am Main ein. Der Termin: 10. September 2019.
mehr


Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) veranstaltet am 10. September 2019 in Mainz das Seminar Das bio-psycho-soziale Modell und die ICF – Nutzung im Berufsalltag.
mehr


menschen.rechte. Wie die UN-Behindertenrechtskonvention die Gesellschaft verändert.- Zwischenbilanz mit Aussicht lautet die 4. Veranstaltung zu diesem Thema mit dem Schwerpunkt  Arbeit (Artikel 27 UN-BRK) am 11. September 2019 in Berlin. Sie wird von Fürst-Donnersmarck-Stiftung (FDSt) und der Landeszentrale für politische Bildung Berlin (lpb Berlin) gemeinsam veranstaltet.
mehr


Das Aktionsbündnis Teilhabeforschung und die Humboldt-Universität zu Berlin laden am 26. und 27. September 2019 zum 1. Kongress der Teilhabeforschung nach Berlin ein.
mehr


Am 8. November 2019 findet der 13. Deutsche REHA-Rechtstag der Deutschen AnwaltAkademie in Kooperation mit der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation e. V. (DVfR) und der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) in Berlin statt. Eine Anmeldung ist bereits möglich.
mehr


Save-the-Date: Tagung zur gesundheitlichen Versorgung und Teilhabesicherung von Kindern mit (drohender) Behinderung im Vorschulalter – eine gemeinsame Fachtagung der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR), der Diakonie Deutschland und des Kindernetzwerk e. V. am 28. November 2019 in Berlin.
mehr


Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.
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