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Newsletter vom 18.11.2019 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Liebe Leserinnen und Leser,

auch die DVfR hat sich zu dem Referentenentwurf eines Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes (RISG) aus dem Bundesministerium für Gesundheit positioniert: 

Zur Stellungnahme der DVfR zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG

Ein weiteres aktuelles Positionspapier der DVfR betrifft die Sicherung der Teilhabe von Kindern mit großem Unterstützungs- und Förderbedarf. – Beachten Sie dazu auch unsere Fachtagung am 28. November 2019 zur gesundheitlichen Versorgung und Teilhabesicherung von Kindern mit (drohender) Behinderung im Vorschulalter (s. u. unter "Veranstaltungen"). 

Zum Positionspapier der DVfR zur Teilhabesicherung von Kindern im Vorschulalter

Ab dem 25. September laden wir Sie herzlich ein, an der Online-Diskussion „33 Monate BTHG: Stärkung der SBV – Programm oder Wirklichkeit?“ teilzunehmen. Besuchen Sie dazu unser moderiertes Forum „Fragen – Meinungen – Antworten“ (FMA), registrieren Sie sich kostenlos und stellen Sie unseren Expertinnen und Experten Ihre Fragen rund um die Schwerbehindertenvertretung.

Wir möchten Sie zudem auf die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift "Recht und Praxis der Rehabilitation" (RP Reha) mit dem Schwerpunkt "Reform des Sozialen Entschädigungsrechts" aufmerksam machen.

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.


Ihr Team von Reha-Recht.de



Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Dittmann: Beitrag A17-2019, 20.08.2019
Aktuelle Rechtsprechung zum SGB IX: Medizinische Rehabilitation: Psychotherapie, Hilfsmittel und stufenweise Wiedereingliederung – Bericht vom REHA-Rechtstag 2018

Dr. Dagmar Oppermann (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel) referierte auf dem REHA-Rechtstag 2018 zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB IX mit dem Schwerpunkt medizinische Rehabilitation. Dieser Beitrag gibt die wesentlichen Inhalte der von ihr vorgestellten Urteile zur Genehmigungsfiktion und den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sowie zur stufenweisen Wiedereingliederung und Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende wieder.


B: Arbeitsrecht


Eberhardt: Beitrag B4-2019, 23.08.2019
Schadensersatzansprüche für schwerbehinderte Beschäftigte wegen Verfalls des gesetzlichen Zusatzurlaubs gem. § 208 SGB IX – Anmerkung zu Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 16.01.2019, 2 Sa 567/18

Der Autor Constantin Eberhardt bespricht in dem vorliegenden Beitrag ein Urteil des Landesarbeitsgerichts (LArbG) Niedersachsen vom 16.01.2019 – 2 SA 567/18. Die Entscheidung behandelt mögliche Schadensersatzansprüche schwerbehinderter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Verfall ihres gesetzlichen Zusatzurlaubs gem. § 208 SGB IX.


D: Konzepte und Politik


Falk: Beitrag D15-2019, 11.09.2019
Die ambulante Soziotherapie – Leistungsberechtigte und Leistungsvoraussetzungen

Die ambulante Soziotherapie ist eine wichtige Behandlungsmaßnahme zur Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung und Stärkung der Patientenautonomie. Sie richtet sich speziell an Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, ärztliche oder ärztlich verordnete Leistungen selbstständig in Anspruch zu nehmen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die ambulante Soziotherapie, deren Leistungsberechtigte und Leistungsvoraussetzungen nach § 37a SGB V i. V. m. der Soziotherapie-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Der Beitrag ist zuerst in der Zeitschrift Recht und Praxis der Rehabilitation, Heft 4/2018 erschienen.


E: Recht der Dienste und Einrichtungen


Dittmann: Beitrag E5-2019, 21.08.2019
Vergaberecht und die „open-house“-Zulassungs- und Belegungspraxis der Deutschen Rentenversicherung – Bericht vom REHA-Rechtstag 2018

René Dittmann berichtet vom REHA-Rechtstag 2018. Dort setzte sich Rechtsanwältin Birgit Lotz (Düsseldorf) mit der Frage auseinander, ob das Vergaberecht bei der Inanspruchnahme von Rehabilitationseinrichtungen und der sogenannten Rehabilitandensteuerung durch Rehabilitationsträger anzuwenden sei. Im Fokus stand die „open-house“-Zulassungs- und Belegungspraxis der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in der medizinischen Rehabilitation.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsprechung:

27.08.2019:
Mehr Geld für die Umsetzung persönlicher Assistenz im Arbeitgebermodell

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

16.09.2019:
BAG WfbM fordert Berücksichtigung von Menschen mit Behinderungen bei der Weiterentwicklung der beruflichen Bildung
06.09.2019:
Bundesnetzwerk der Frauenbeauftragten gegründet
03.09.2019:
BAR stellt Online-Fristenrechner zum Reha-Prozess bereit
30.08.2019:
EUTB im Kontext unterschiedlicher Kommunikationsformen und Lebenswelten
28.08.2019:
Bündnis fordert Gleichbehandlung aller Kinder und Jugendlicher im Sozialleistungssystem
26.08.2019:
Der CASCO-Referent*innenpool für menschenrechtsbasierte Behindertenpolitik
21.08.2019:
Online-Befragung zur Arbeitssituation von Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen

Sozialmedizin:

16.08.2019:
Fachgespräch der DVfR mit Vorschlägen für geplante Änderungen der Versorgungsmedizin-Verordnung

Politik:

13.09.2019:
Befragung der Fachkräfte zur Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe
22.08.2019:
Bundeskabinett beschließt Angehörigen-Entlastungsgesetz
16.08.2019:
BMG: Referentenentwurf für ein Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz

Internationales:

28.08.2019:
EU befragt Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der UN-BRK

Daten, Fakten, Statistiken:

27.08.2019:
Kennzahlenvergleich Eingliederungshilfe der überörtlichen Träger der Sozialhilfe für das Jahr 2017

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:


Das Institut für Arbeitsfähigkeit (IAF) informiert am 2. Oktober 2019 zum Thema: BEM richtig einführen und umsetzen in Berlin.
mehr


In der Neurokompetenz Workshop-Tagung am 23. und 24. Oktober 2019 in Veitshöchheim geht es um Strategien zur gesundheitlichen Förderung und schulischen bzw. beruflichen Eingliederung von Menschen mit erworbener Hirnschädigung. Veranstalter: Neuroraum Fortbildung und InReha GmbH.
mehr


Die Fachtagung der DVfR Pflegebedürftigkeit? – Teilhabesicherung durch Rehabilitation am 30. Oktober 2019 in Berlin bietet die Gelegenheit, Chancen und Umsetzungsmöglichkeiten der Rehabilitation für Menschen mit drohender oder bereits eingetretener Pflegebedürftigkeit zu erörtern. 
mehr


Die Bundesakademie für Kirche und Diakonie (bakd) lädt am 4. November zur Fachtagung Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in der Sozialpsychiatrie nach Berlin ein.
mehr


Am 8. November 2019 findet der 13. Deutsche REHA-Rechtstag der DeutschenAnwaltAkademie in Kooperation mit der DVfR und der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) in Berlin statt. 
mehr


Die Fortbildung Reha-Update: Modellvorhaben zum Bundesteilhabegesetz des Rehabilitations-wissenschaftlichen Forschungsverbunds Freiburg (RFV) nimmt das Bundesprogramm „rehapro“ unter die Lupe. Der Termin: 15. Novemver 2019 in Freiburg.
mehr


Grundlagen der beruflichen Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderungen vermittelt das Seminar Berufliche Teilhabe gestalten von REHADAT am 20. November 2019 in Köln.
mehr


Am 28. November 2019 laden die DVfR, die Diakonie Deutschland und das Kindernetzwerk zur Fachtagung Inklusion von Kindern mit Behinderungen verwirklichen – Herausforderungen für Gesundheitsversorgung und interdisziplinäre Teilhabesicherung im Vorschulalter nach Berlin ein.
mehr


Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.
Sie sind mit folgender E-Mail-Adresse zum Abonnement eingetragen: karin.klimberg@mwkel.rlp.de

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