Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.

Logo

Newsletter vom 28.05.2020 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR


Liebe Leserinnen und Leser,

das 29. Rehabilitationswissenschaftliche Kolloquium der Deutschen Rentenversicherung in Hannover steht quasi vor der Tür. Hier möchten wir Sie insbesondere auf die beiden Sessions Rechtswissenschaften I und Rechtswissenschaften II aufmerksam machen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch am Stand der DVfR (Nr. 28)!

Bitte merken Sie sich auch den 15. Mai 2020 für unsere Fachtagung Zurück in den Job, aber nachhaltig! – Teilhabekonzepte nach Krebs und anderen schweren Erkrankungen vor. Veranstalter sind die DVfR und kooperierende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Projekt „Partizipatives Monitoring der aktuellen Entwicklung des Rehabilitations- und Teilhaberechts bis 2021“ sowie weitere Netzwerkpartnerinnen und -partner, insbesondere die Sachsen-Anhaltische Krebsgesellschaft (SAKG). Das Programm und weitere Informationen werden in Kürze hier zur Verfügung stehen.

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.

Ihr Team von Reha-Recht.de



Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Eberhardt: Beitrag A1-2020, 29.01.2020
Ermittlungspflichten des Integrationsamts im Rahmen der Entscheidung über die Zustimmung zur Kündigung gemäß § 168 SGB IX – Anmerkung zu VG Göttingen, Urteil v. 24.01.2019 – 2 A 385/16

Der Autor Constantin Eberhardt bespricht ein Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Göttingen vom 24.01.2019 – 2 A 385/16. Die schwerbehinderte Klägerin wandte sich nach erfolglosem Widerspruchsverfahren gegen die Erteilung der Zustimmung zu ihrer Kündigung durch das Integrationsamt nach § 168 SGB IX. Die Zustimmung war u. a. mit der Begründung erfolgt, ein Zusammenhang mit der Behinderung sei nicht erkennbar.  Das VG Göttingen hob die Entscheidung des Integrationsamtes auf.


B: Arbeitsrecht


Hlava: Beitrag B1-2020, 12.02.2020
Informationssendungen am Arbeitsplatz – Anspruch und Durchsetzung einer behinderungsgerechten Gestaltung des Arbeitsumfelds – Anmerkung zu LAG Berlin-Brandenburg v. 18.01.2017 – 20 Sa 956/16

Dr. Daniel Hlava bespricht ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg. Der Kläger, ein Arbeitnehmer der Deutsche Post AG, begehrte von seinem Arbeitgeber die behinderungsgerechte Anpassung des Arbeitsplatzes. Das LAG anerkannte dem Kläger einen Schadensersatzanspruch sowie einen Anspruch auf eine leidensgerechte Anpassung des Arbeitsumfelds, wobei dem Arbeitgeber ein Auswahlspielraum über die konkrete Maßnahme zusteht.


D: Konzepte und Politik


Mattern: Beitrag D7-2020, 27.01.2020
Das Budget für Arbeit – Diskussionsstand und offene Fragen – Teil III: Rolle der WfbM, Außenarbeitsplätze, Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit

Die Autorin Lea Mattern setzt sich in Teil III mit wichtigen Einflussfaktoren auf den Erfolg des Budgets für Arbeit auseinander, wie die Auswirkungen des Budgets für Arbeit auf die Rente, das Rückkehrrecht, die Rolle der WfbM sowie die Bedeutung von Außenarbeitsplätzen bzw. Integrationspraktika. In allen Teilen wird Bezug genommen auf einschlägige rechtswissenschaftliche Fachartikel, Studien zur Umsetzung des Budgets für Arbeit im Rahmen der Modellprojekte, Stellungnahmen verschiedener Akteure sowie Fachartikel der Behindertenhilfe.


Mattern: Beitrag D6-2020, 24.01.2020
Das Budget für Arbeit – Diskussionsstand und offene Fragen – Teil II: Ausgestaltung des Budgets für Arbeit, Auswirkungen auf die Rente und das Rückkehrrecht

Im vorliegenden Teil II des dreiteiligen Beitrags werden die Ausgestaltung des Budgets für Arbeit bzgl. des Lohnkostenzuschusses und der Anleitung und Begleitung sowie die Auswirkungen des Budgets für Arbeit auf die Rente und das Rückkehrrecht diskutiert. Alle Teile nehmen Bezug auf einschlägige rechtswissenschaftliche Fachartikel, Studien zur Umsetzung des Budgets für Arbeit im Rahmen der Modellprojekte, Stellungnahmen verschiedener Akteure sowie Fachartikel der Behindertenhilfe.


Mattern: Beitrag D5-2020, 23.01.2020
Das Budget für Arbeit – Diskussionsstand und offene Fragen – Teil I: Eckpunkte, Umsetzungsstand und leistungsberechtigter Personenkreis

Die Autorin Lea Mattern setzt sich in diesem dreiteiligen Beitrag mit dem aktuellen Forschungs- und Diskussionsstand zum Budget für Arbeit (§ 61 SGB IX) auseinander. In Teil I wird ein Überblick über den bisherigen Umsetzungsstand gegeben und es werden die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Budgets für Arbeit thematisiert. Alle Teile nehmen Bezug auf einschlägige rechtswissenschaftliche Fachartikel, Studien zur Umsetzung des Budgets für Arbeit im Rahmen der Modellprojekte, Stellungnahmen verschiedener Akteure sowie Fachartikel der Behindertenhilfe.


E: Recht der Dienste und Einrichtungen 


Bardua: Beitrag E1-2020, 06.02.2020
Tagesstrukturierende Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen als Alternative zur WfbM? – Anmerkung zu Urteil LSG BWB 16.05.2019 – L 7 SO 4797/16

Die Autorin Malgorzata Bardua bespricht das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 16.05.2019 (L 7 SO 4797/16), in dem sich das Gericht mit der Abgrenzung von tagesstrukturierenden Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) auseinander zu setzen hatte.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsprechung:

17.02.2020:
Beschluss zu Verfassungsbeschwerde gegen Durchgangsverbot mit Blindenführhund

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

07.02.2020:
Angebote der onkologischen Rehabilitation in Deutschland noch zu selten genutzt
31.01.2020:
rehapro-Modellprojekte im Forschungsportal von REHADAT
30.01.2020:
IPREG: Forum behinderter Juristinnen und Juristen schlägt Erweiterung des Arbeitgebermodells vor
23.01.2020:
Verbände fordern weitere Überarbeitung des Referentenentwurfs zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG)
20.01.2020:
Abschlussbericht evaluiert Gelingensfaktoren für den sozialen oder beruflichen Wiedereinstieg

Politik:

13.02.2020:
Kabinett beschließt Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz
11.02.2020:
Evaluation von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben: Abschlussbericht zur Perspektive der Leistungserbringer
05.02.2020:
Bundesregierung nimmt Stellung zum Zugang zu Teilhabeleistungen und zur Situation der Beratungsstellen der EUTB

Daten, Fakten, Statistiken:

30.01.2020:
Bericht: Menschen mit geistiger Behinderung und sogenannten herausfordernden Verhaltensweisen in Einrichtungen

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:


Das 29. Rehabilitationswissenschaftliche Kolloquium der Deutschen Rentenversicherung trägt den Titel "Prävention und Rehabilitation – der Betrieb als Partner" und findet vom 2. bis 4. März 2020 in Hannover statt.
mehr


In Dortmund startet am 4. März 2020 die Ausbildungsreihe "Professionelles Betriebliches Eingliederungsmanagement" von Arbeit und Leben DGB und der Volkshochschule Nordrhein-Westfalen e. V. 
mehr


Die 53° NORD Agentur und Verlag bietet am 9. und 10. März 2020 in Kassel das Seminar Förderplanung auf Augenhöhe – Pädagogische Anforderungen im Rahmen der aktuellen Entwicklung durch das BTHG an.
mehr


Um Grundlagen für die Arbeit der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen I geht es vom 9. bis 13. März 2020 in Meschede. Veranstalter sind Arbeit und Leben DGB und die  Volkshochschule Nordrhein-Westfalen e. V. 
mehr


Das 137. Sozialmedizinische Kolloquium der Deutschen Rentenversicherung Nord in Lübeck nimmt am 11. März 2020 Besonderheiten in der Rehabilitation von Menschen mit Migrationshintergrund in den Blick.
mehr


An der Technischen Universität Berlin geht es vom 16. bis 18. März 2020 um die Arbeitsmarktintegration im Alltag und den Inklusionsbedarf von gesundheitlich beeinträchtigten und anderen benachteiligten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
mehr


Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung betrachtet Schlüsselqualifikationen – Besondere Herausforderung in der beruflichen Bildung von Menschen mit Lernschwierigkeiten in ihrer Fortbildung am 23. und 24. März 2020 in Hamburg.
mehr


Die Individuelle Förderung in der Schule steht im Mittelpunkt einer Tagung des Kasseler Bündnis Inklusion e. V. am 27. März 2020 in Kassel.
mehr


Professionelle Arbeitsplatzakquisition 1 – Vom 30. März bis 1. April 2020 vermittelt die Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung in Bovenden Akquisitionsstrategien für eine gelingende Kontaktaufnahme mit Personalverantwortlichen zur Vermittlung in Arbeit.
mehr


Save-the-Date! Zurück in den Job, aber nachhaltig! – Teilhabekonzepte nach Krebs und anderen schweren Erkrankungen am 15. Mai 2020 in Halle an der Saale. Veranstalter sind die DVfR und ihre Kooperations- und Netzwerkpartnerinnen und -partner, insbesondere die Sachsen-Anhaltische Krebsgesellschaft (SAKG), die bereits am Abend des 14. Mai zu einem Empfang einlädt.
mehr


Vom 8. bis 10. September 2020 findet der 24. Weltkongress von Rehabilitation International in Aarhus (Dänemark) statt. Bis zum 14. März 2020 gilt ein Frühbuchertarif.
mehr


Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.
Sie sind mit folgender E-Mail-Adresse zum Abonnement eingetragen: joerdis.dornette@lwv-hessen.de

Wenn Sie das Abonnement abbestellen möchten klicken Sie bitte hier

 

DVfR
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e. V.
Maaßstraße 26
69123 Heidelberg
Telefon: 06221 / 187 901-0
E-Mail: info@reha-recht.de
Internet: www.dvfr.de
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV
Sylvia Kurth

Amtsgericht: Köln
VR: 7144