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Newsletter vom 24.10.2020 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR


Liebe Leserinnen und Leser,

der für November 2020 geplante Kongress der DVfR ist aufgrund der Corona-Pandemie auf das Jahr 2021 verschoben worden: weitere Informationen

Zum Tod von Dr. Hartmut Haines, der von 1971 bis 2007 im Bundesarbeitsministerium nachhaltig zur Entstehung und Entwicklung des Sozialgesetzbuchs beigetragen hat, veröffentlichte die DVfR einen Nachruf: „Hartmut Haines – Er brachte das SGB IX in die Spur"


In eigener Sache: Die DVfR sucht einen Mitarbeiter Öffentlichkeitsarbeit (m/w/d): zur Stellenausschreibung

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.


Ihr Team von Reha-Recht.de



Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Dittmann: Beitrag A15-2020, 12.06.2020
Die rehabilitationsrechtliche Genehmigungsfiktion aus wissenschaftlicher, richterlicher und anwaltlicher Sicht – Neues vom 13. REHA-Rechtstag 2019

Der Autor René Dittmann berichtet in dem vorliegenden Beitrag vom 13. REHA-Rechtstag 2019. und hier im Besonderen über drei Vorträge zum Thema rehabilitationsrechtliche Genehmigungsfiktiongemäß § 18 SGB IX. Die Vorträge beleuchteten diese Neuerung im Teilhaberecht des SGB IX aus Sicht der Wissenschaft sowie aus richterlicher und anwaltlicher Sicht.


Schaumberg: Beitag A14-2020, 10.06.2020
Der Teilhabeplan nach § 19 SGB IX als Instrument zur Koordination von Rehabilitationsleistungen

In diesem Beitrag wird der Teilhabeplan als Instrument zur Koordination von Rehabilitations­leistungen bei Trägermehrheit beleuchtet. Es werden die Ziele des Teilhabeplans sowie die Anforderungen, die §§ 19 und 21 SGB IX an dieses Instrument stellen, dargestellt.


Schaumberg: Beitrag A13-2020, 04.06.2020
Kostenerstattung nach Genehmigungsfiktion gemäß § 18 Abs. 4 SGB IX

Der vorliegende Beitrag beschreibt die durch das BTHG neu geschaffene Möglichkeit der Kostenerstattung nach durch Fristablauf automatisch genehmigter Leistung (Genehmigungsfiktion) gemäß § 18 Abs. 4 SGB IX. Dabei werden zunächst die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Genehmigungsfiktion nach § 18 Abs. 3 SGB IX dargestellt und im Anschluss die Ausschlussregelung in § 18 Abs. 7 SGB IX erläutert.


Schaumberg: Beitrag A12-2020, 29.05.2020
Leistungskoordination gemäß § 15 SGB IX bei Trägermehrheit

Der Autor Torsten Schaumberg skizziert die geänderten Regelungen zur Leistungskoordination im ersten Teil des SGB IX, die durch das Bundesteilhabegesetz 2018 in Kraft getreten sind, zeigt damit einhergehende Probleme auf und schlägt Lösungen vor. Der vorliegende Beitrag thematisiert Fragen der Koordination wenn mehrere Träger für die Leistung verantwortlich sind.


Schaumberg: Beitrag A11-2020, 26.05.2020
Zuständigkeitsklärung gemäß § 14 SGB IX – Bedarfsermittlung, Folgeanträge und Nichteinhaltung von Zuständigkeitsregelungen

Im vorliegenden Beitrag beschreibt der Autor zunächst die Fristen, die § 14 Abs. 2 SGB IX dem leistenden Rehabilitationsträger für die Feststellung des Rehabilitationsbedarfs vorgibt und stellt im Anschluss daran mögliche Probleme des Zuständigkeitsklärungsverfahrens dar.


Schaumberg: Beitrag A10-2020, 18.05.2020
Zuständigkeitsklärung gemäß § 14 SGB IX – Allgemeine Vorgaben für das Verfahren

Der vorliegende Beitrag macht Ausführungen zu den Anforderungen, die § 14 SGB IX an das Zuständigkeitsklärungsverfahren stellt.


D: Konzepte und Politik


Herder: Beitrag D12-2020, 05.06.2020
Fachpraktikerausbildung im Rheinland – Bestandsaufnahme und Ansätze der Weiterentwicklung

Leandra Herder (Landschaftsverband Rheinland) berichtet in diesem Beitrag über Ergebnisse ihrer empirischen Studie zur Ausgestaltung der Fachpraktikerausbildung im Rheinland. Es wurden zum einen Interviews mit an der Ausbildung beteiligten Personen (z. B. Fachberaterinnen und -berater, Mitarbeitende des Integrationsfachdienstes) geführt und zum anderen Fragebögen an (Inklusions-) Betriebe verschickt. Ziel war es, Erkenntnisse hinsichtlich der Optimierung dieser Ausbildungsform zu gewinnen und Handlungsempfehlungen auszusprechen.


E: Recht der Dienste und Einrichtungen


Dittmann: Beitrag E3-2020, 12.06.2020
Qualitätssicherung in der medizinischen Rehabilitation – Neues vom 13. REHA-Rechtstag 2019

In dem vorliegenden Beitrag berichtet der Autor René Dittmann vom 13. REHA-Rechtstag 2019 und gibt die Diskussion um aktuelle Entwicklungen und Fragen des Rehabilitationsrechts wieder. Ein Schwerpunkt ist die Qualitätssicherung in der medizinischen Rehabilitation der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung und die damit verbundenen Herausforderungen.


Walling: Beitrag E2-2020, 22.05.2020
BSG klärt Vergütungsanspruch für die rehabilitative Weiterbehandlung in einem Akutkrankenhaus – Anmerkung zu BSG, Urteil vom 19.11.2019 - B 1 KR 13/19 R

Der Autor beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 19. November 2019, Az. B 1 KR 13/19 R, in dem dieses wegen einer Regelungslücke das ärztliche Notversorgungsrecht für entsprechend anwendbar erklärte und der Klägerin einen Vergütungsanspruch nach tagesbezogenem Entgelt für stationäre Krankenhausbehandlung zusprach. Er stimmt dem Urteil zu und stützt den Vergütungsanspruch des Krankenhausträgers ergänzend auf den Rechtsgedanken des § 1835 III BGB.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsprechung:

29.05.2020:
BSG mit neuer Rechtsauffassung zur Genehmigungsfiktion

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

16.06.2020:
IBS: Empfehlungen zur Teilhabe von Studierenden mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen
02.06.2020:
Übersicht über die Umsetzung des BTHG in den Ländern
28.05.2020:
Soforthilfe zur Sicherung inklusiver Arbeitsplätze
20.05.2020:
Digitalisierung: Verbände fordern Chancengleichheit für blinde und sehbehinderte Menschen in der Pandemie

Politik:

02.06.2020:
BMAS: Forschungsaufruf im Kontext der Corona-Pandemie
28.05.2020:
Intensivpflege: GKV-IPReG weiter in der Diskussion
27.05.2020:
Zweiter Förderaufruf „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“
19.05.2020:
Broschüre „Rehabilitation fördern, stärken, besser machen!“

Internationales:

12.06.2020:
International vergleichende Studie zur Barrierefreiheit in Unternehmen

Sonstige Veröffentlichungen:

10.06.2020:
Alfons Adam erhält Bundesverdienstkreuz

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bitten wir um Versändnis, dass sich die nachfolgende Auswahl vorwiegend auf Online-Veranstaltungen fokussiert. Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Am 17. Juni 2020 informiert die Deutsche Rentenversicherung Nord in dem sozialmedizinischen Webinar Überbetriebliche Tätigkeitswechsel zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit in regionalen Netzwerken über das Projekt TErrA.
mehr


Der Deutsche Verein setzt seine Webinar-Reihe "Schnittstellen der Eingliederungshilfe" am 18. Juni 2020 fort. Dann geht es um die Schnittstelle von Eingliederungshilfe und Pflege.
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Ebenfalls am 18. Juni 2020 geht es in einem Webinar der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) um Interne und externe Kommunikation in Krisenzeiten.
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Am 23. Juni 2020 regt der Deutsche Verein in einem Webinar zur Diskussion an: Das Betreuungsrecht der Zukunft – was ist uns wichtig?
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Save the Date! Vom 7. bis 9. September 2021 findet der 24. Weltkongress von Rehabilitation International in Aarhus (Dänemark) statt.
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Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.
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