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Newsletter vom 28.07.2021 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR


Liebe Leserinnen und Leser,Tannenbaum mit Kugeln (bearbeitetes Foto; Quelle: Pixabay, marcelkessler)

ein besonderes und in vielerlei Hinsicht nicht einfaches Jahr geht zu Ende.

Wir wünschen Ihnen besinnliche Feiertage und einen entspannten Jahreswechsel in ein gesundes und glückliches Jahr 2021!

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Im Ausblick auf das neue Jahr möchten wir Sie bereits heute auf unsere nächste Online-Diskussion einstimmen. Vom 20. Januar bis 9. Februar 2021 diskutieren wir unter Beteiligung von Expertinnen und Experten das Thema: 

„Das neue SGB IX in der Praxis – Die Ermittlung des Rehabilitations- und Teilhabebedarfs drei Jahre nach der Reform“ 

In den unten stehenden Fachbeiträgen geht es u. a. um

  • Auswirkungen der UN-BRK auf das Prozessrecht; 
  • die emotionale Involvierung von Vorgesetzten als Risiko für gelingende (Wieder)Eingliederungsprozesse;
  • den Anspruch eines stellvertretenden Mitglieds der SBV auf Teilnahme an einer BEM-Fortbildung für Fortgeschrittene.

Daneben informieren wir Sie über aktuelle Nachrichten aus unserer Infothek und geben einen Ausblick auf die ersten (digitalen) Veranstaltungen zum Reha- und Teilhaberecht im neuen Jahr.

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.

Ihr Team von Reha-Recht.de



Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Nellissen: Beitrag A24-2020, 18.12.2020
Versorgung mit einer GPS-Uhr mit Ortungsfunktion im Rahmen des mittelbaren Behinderungsausgleichs nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 SGB V – Anmerkung zu BSG, Urteil vom 10.09.2020 – B 3 KR 15/19 R

Die Autorin, Prof. Dr. Gabriele Nellissen, stellt in diesem Beitrag eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vor und hinterlässt einige Anmerkungen. Streitgegenstand des Verfahrens war die Versorgung des Klägers mit einer GPS-Uhr durch die zuständige Krankenkasse. Fraglich waren insbesondere, ob die GPS-Uhr dem Zweck des mittelbaren Behinderungsausgleichs diene und ob es sich bei der Uhr um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens handelt.


Theben: Beitrag A23-2020, 17.12.2020
Letzter Ausweg Eingliederungshilfe oder Teilhabe als sozialrechtliches Auffangbecken – Anmerkung zu Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. März 2020, Az.: L 8 SO 101/18

Der Autor Martin Theben bespricht in dem vorliegenden Beitrag das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 12. März 2020, Az. L 8 SO 101/18. Das Gericht hat entschieden, dass die Klägerin keinen Anspruch auf die Übernahme von Gebärdendolmetscherkosten durch den Sozialhilfeträger für eine Zweitausbildung hat, da sie ihren erlernten Beruf weiterhin existenzsichernd ausüben könne.


Kirmse: Beitrag A22-2020, 07.12.2020
Zur inklusiven Hochschulbildung und den Auswirkungen der UN-BRK auf das Gerichtsverfahren anhand der Entscheidung des VG Halle vom 20.11.2018 – Teil 2 – Anmerkung zu VG Halle, Urteil vom 20.11.2018, 6 A 139/17 HAL

Im zweiten Teil der Besprechung zum Urteil des VG Halle vom 20. November 2018 beschäftigt sich der Autor mit möglichen Auswirkungen der UN-BRK auf das Prozessrecht. Am Beispiel des Rechtsschutzbedürfnis werden drei Lösungswege skizziert, die aufzeigen, wie der völkerrechtlich determinierte Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe an Bildung gerichtlich durchgesetzt werden könnte. Dabei werden unter anderem Normen der VwGO und des BGG-LSA herangezogen.


B: Arbeitsrecht


Rabe-Rosendahl: Beitrag B9-2020, 21.12.2020
Anspruch des stellvertretenden Mitglieds der Schwerbehindertenvertretung auf Teilnahme an einer BEM-Fortbildung für Fortgeschrittene – Anmerkung zu ArbG Kaiserslautern, Beschluss v. 06.10.2020 – 3 BV 14/20

Die Autorin Cathleen Rabe-Rosendahl bespricht in dem vorliegenden Beitrag den Beschluss des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 6. Oktober 2020, Az. 3 BV 14/20. Das Arbeitsgericht erkannte in dieser Entscheidung den Anspruch der Schwerbehindertenvertretung – hier in Person des ersten Stellvertreters der Vertrauensperson – auf die Teilnahme und Kostenübernahme an einer Fortgeschrittenenveranstaltung (Teil III) zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (§ 167 Abs. 2 SGB IX) an.


D: Konzepte und Politik


Hergesell: Beitrag D24-2020, 25.11.2020
Emotionale Involvierung von Vorgesetzten als Risiko für (Wieder)Eingliederungsprozesse

Dr. Jannis Hergesell von der Technischen Universität Berlin setzt sich in seinem Beitrag mit mit der emotionalen Involvierung von Vorgesetzten auseinander, die beim Return to Work (RTW) von zentraler Bedeutung sind. Unter emotionaler Involvierung wird verstanden, dass besonders engagierte Vorgesetzte sich mit dem Erfolg des RTW-Prozesses und der gesundheitlichen Situation ihrer Mitarbeitenden identifizieren. Besteht emotionale Involvierung, kann diese ein Risiko für (Wieder)Eingliederungsprozesse darstellen. 


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsverordnungen, Richtlinien, weitere Regelungen

09.12.2020:
Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz verabschiedet

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

17.12.2020:
ISL startet Umfrage zu Problemen der Rechtsdurchsetzung
16.12.2020:
Schutz von Covid-19-Risikogruppen in der ambulanten Versorgung
09.12.2020:
Inklusive Hochschule und barrierefreie Online-Lehre
08.12.2020:
Paritätischer Teilhabebericht zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen
02.12.2020:
Zur Zukunft der EUTB: Rahmenbedingungen in der Diskussion
30.11.2020:
„Ich hör‘ wohl nicht richtig?!“ – Berufliche Teilhabe von Menschen mit einer Hörbehinderung
27.11.2020:
LIGA Selbstvertretung: „Ein gutes Barrierefreiheitsgesetz entwickeln“
26.11.2020:
Deutsche Rentenversicherung fördert Forschungsprojekte in der beruflichen Rehabilitation
24.11.2020:
Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung des Mehrbedarfs bei kostenaufwendiger Ernährung

Politik:

15.12.2020:
Forderung nach Alternativen für Klarsichtmasken für Menschen mit Behinderungen
02.12.2020:
Workshop-Ergebnisse zu den Folgen von Corona für Menschen mit Behinderungen
20.11.2020:
Europäischer Behindertenbeauftragter gefordert

Sonstige Veröffentlichungen:

18.12.2020:
Publikation zu Theorie und Praxis von Barrierefreiheit und universellem Design
16.12.2020:
Gleiche Chancen im Studium? – Qualitätsstandards und Leitlinien für Nachteilsausgleiche

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bitten wir um besondere Aufmerksamkeit in Bezug auf die genannten Termine. Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG in der Corona-Pandemie ist am 14. Januar 2021 Thema einer Online-Veranstaltung des Instituts für Arbeitsfähigkeit (IAF).
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Ebenfalls am 14. Januar 2021 und online lädt die Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion zu der Veranstaltung Zusammen arbeiten für mehr Inklusion – Schwerbehindertenvertretungen und Werkstattbeschäftigte ein.
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Vom 14. Januar bis zum 31. März 2021 veranstaltet der Deutsche Verein im Rahmen seines Projekts "Umsetzungsbegleitung BTHG" die Fachdiskussion: Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe.
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Am 15. Januar 2021 thematisiert die Bundesarbeitsgemeinschaft für Mobile Rehabilitation (BAG MoRe) Entwicklungen in der mobilen Rehabilitation in einer Videokonferenz.
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Die Hochschule Fulda widmet sich am 18. Januar 2021 dem Thema Recht auf barrierefreie Webseiten umsetzen und durchsetzen, auch hier erfolgt der Austausch online.
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Zur digitalen Fachveranstaltung Bedarfsermittlung und Leistungsplanung auf Grundlage der ICF lädt der Deutsche Verein vom 18. bis 20. Januar 2021.
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Das Thema der nächsten SBV-Schulung des Zentrums für Sozialforschung Halle (ZSH) sind "Merkzeichen". Die Fortbildung findet am 20. Januar 2021 online statt.
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Das Thema des ursprünglich für September 2020 geplanten Deutschen Reha-Tages ist die Rehabilitation psychischer Erkrankungen. Die Auftaktveranstaltung wird nun voraussichtlich am 24. Februar 2021 in Krefeld stattfinden.
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Die Deutsche Rentenversicherung lädt vom 22. bis 24. März 2021 zum 30. Rehawissenschaft­lichen Kolloquium nach Hannover ein.
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Der 14. Deutsche REHA-Rechtstag wird am 4. Juni 2021 in Berlin veranstaltet. Die DeutscheAnwaltAkademie richtet die Veranstaltung in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) und der DVfR aus.
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Vom 7. bis 9. September 2021 findet der 24. Weltkongress von Rehabilitation International in Aarhus (Dänemark) statt. Präsentationen können bis zum 17. Januar 2021 eingereicht werden.
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Die DVfR lädt ihre Mitglieder, Expertinnen und Experten, Praktikerinnen und Praktiker sowie interessierte Personen herzlich zu ihrem Kongress „Hilfsmittel sichern Teilhabe – Technik für Inklusion in Alltag und Beruf“ am 8. und 9. November 2021 ein und freut sich auf einen intensiven fachlichen Diskurs! 
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Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.

Sie sind mit folgender E-Mail-Adresse zum Abonnement eingetragen: unknown@noemail.com

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