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Newsletter vom 14.06.2021 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR


Liebe Leserinnen und Leser,

am 26. und 27. April 2021 laden die DVfR und ihre Kooperationspartner Sie herzlich zu der digitalen Veranstaltung „Zurück in den Job, aber nachhaltig! Teilhabekonzepte nach schweren Erkrankungen“ ein. – Save the Date!

Die Veranstaltung ist Teil des Forschungsprojekts "Partizipatives Monitoring der aktuellen Entwicklung des Rehabilitations- und Teilhaberechts bis 2021", das die Reform des SGB IX mit dem Fokus auf der Teilhabe am Arbeitsleben begleitet und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert wird. Weitere Informationen zum Projekt und alsbald auch zu der geplanten Veranstaltung finden Sie unter www.reha-recht.de/monitoring/

In Kürze erscheint der neue Sammelband 2020 mit allen Fachbeiträgen aus dem Jahr 2020 in der Printausgabe! – Eine Vorbestellung ist bereits möglich unter: Buchbestellung

In den unten stehenden Fachbeiträgen geht es um

  • die Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess der BAR
  • die Zuständigkeitsklärung in §§ 14 und 15 SGB IX
  • das neue Kinder- und Jugendstärkungssetz

Daneben informieren wir Sie über aktuelle Nachrichten aus unserer Infothek und (digitale) Veranstaltungen zum Reha- und Teilhaberecht mit dem Schwerpunkt der Teilhabe am Arbeitsleben.

Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.

Ihr Team vom Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht 
unter Reha-Recht.de


Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Fuchs: Beitrag A7-2021, 09.02.2021
Patentrezept – Gemeinsame Empfehlung „Reha-Prozess“ – Anspruch und Wirklichkeit am Beispiel der Bedarfsermittlung gem. § 13 SGB IX

Prof. Dr. Harry Fuchs beurteilt in diesem Beitrag Anspruch und Wirklichkeit der trägerübergreifenden Rahmenvorgaben zur Bedarfsermittlung und -feststellung in der Gemeinsamen Empfehlung Reha-Prozess.


Schaumberg: Beitrag A6-2021, 03.02.2021
Die Gemeinsame Empfehlung „Reha-Prozess“ – Eine Kommentierung aus juristischer Sicht

Die Rehabilitationsträger haben zur Umsetzung der Ziele und Inhalte des SGB IX Gemeinsame Empfehlungen zu vereinbaren (§ 26 SGB IX). Prof. Dr. Torsten Schaumberg setzt sich in diesem Beitrag mit der Gemeinsamen Empfehlung Reha-Prozess aus rechtswissenschaftlicher Perspektive auseinander. Zum einen befasst er sich mit der Frage, welcher Rechtscharakter der Gemeinsamen Empfehlung zukommt, zum anderen überprüft er die möglichen Folgen einer fehlerhaften Rechtsanwendung des SGB IX in der Gemeinsamen Empfehlung für einen Rehabilitationsträger. Abschließend widmet sich Schaumberg ihrer Anwendung im Bereich der öffentlichen Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe.


Schian: Beitrag A5-2021, 26.01.2021
Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess – ein „Patentrezept“ für die Gestaltung trägerübergreifender Zusammenarbeit in der Rehabilitation – Teil II: Inhalte der GE Reha-Prozess

Der zweiteilige Beitrag von Marcus Schian stellt wesentliche Inhalte der Gemeinsamen Empfehlung (GE) Reha-Prozess vor. Der Fokus liegt dabei auf den in der GE enthaltenen Klärungen und Konkretisierungen gesetzlicher Auslegungs- und Umsetzungsspielräume. Der vorliegende zweite Teil des Beitrags, der Hauptteil, bildet eine Übersicht über wesentliche Lösungsansätze, die die GE Reha-Prozess für vom Gesetz eröffnete Konkretisierungs- und Auslegungsspielräume bietet, um Zusammenarbeit im Verwaltungsalltag zu ermöglichen (V.). Es folgt ein Überblick über weitere Umsetzungshilfen, die die GE Reha-Prozess ergänzen, samt Ausblick auf zukünftig aufzugreifende Themen- bzw. Handlungs­felder (VI.).


Schian: Beitrag A4-2021, 26.01.2021
Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess – ein „Patentrezept“ für die Gestaltung trägerübergreifender Zusammenarbeit in der Rehabilitation – Teil I: Die Grundlagen des SGB IX

Der zweiteilige Beitrag von Marcus Schian stellt wesentliche Inhalte der Gemeinsamen Empfehlung (GE) Reha-Prozess vor. Der Fokus liegt dabei auf den in der GE enthaltenen Klärungen und Konkretisierungen gesetzlicher Auslegungs- und Umsetzungsspielräume. In diesem ersten Teil wird eingangs kurz die Notwendigkeit trägerübergreifender Koordination und Kooperation im gegliederten Rehabilitationssystem hergeleitet (II.). Anschließend werden die gesetzlichen Vorschriften zur Zusammenarbeit in Teil 1 SGB IX, insbesondere Kapitel 2–4, skizziert und die Gemeinsamen Empfehlungen nach § 26 SGB IX als Instrument zur Sicherung der Kooperation vorgestellt (III.). Im Weiteren wird die Notwendigkeit eines gemeinsamen Prozess­verständnisses als Grund­lage einer gelingenden Zusammenarbeit umrissen (IV.).


Waßer: Beitrag A3-2021, 22.01.2021
Die Zuständigkeitsklärung in §§ 14, 15 SGB IX nach dem neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Teil II: Leistungsverantwortung bei einer Mehrheit von Reha-Trägern

Dr. Ursula Waßer, Richterin am Bundessozialgericht, setzt sich in dem zweiteiligen Beitrag mit den Veränderungen der Regelungen zur Zuständigkeitsklärung durch das Bundesteilhabegesetz auseinander. Dabei überprüft sie, ob bestehende Rechtsprobleme gelöst werden konnten und ob ggfs. neue Rechtsprobleme entstanden.


Waßer: Beitrag A2-2021, 19.01.2021
Die Zuständigkeitsklärung in §§ 14, 15 SGB IX nach dem neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Teil I: Leistender Rehabilitationsträger

Dr. Ursula Waßer, Richterin am Bundessozialgericht, setzt sich in dem zweiteiligen Beitrag mit den Veränderungen der Regelungen zur Zuständigkeitsklärung durch das Bundesteilhabegesetz auseinander. Dabei überprüft sie, ob bestehende Rechtsprobleme gelöst werden konnten und ob ggfs. neue Rechtsprobleme entstanden.


D: Konzepte und Politik


Rosenow: Beitrag D1-2021, 28.01.2021
Kumulation der Missverständnisse – Zu § 28a SGB VIII in der Fassung des Regierungsentwurfs für ein neues Kinder- und Jugendstärkungssetz (KJSG)

Der Autor Roland Rosenow beschäftigt sich in diesem Beitrag mit einer geplanten Neuregelung im SGB VIII zur Versorgung von Kindern in Notsituationen. Mit der Änderung sollen Familien mit einem psychisch- oder suchterkrankten Elternteil bei der Alltagsbewältigung in Situationen, in denen die Betreuung und Versorgung des Kindes vorübergehend nicht sichergestellt werden kann, unterstützt werden. Der Autor begrüßt das Ziel des Entwurfs, kritisiert aber, dass die Regelung systematisch an falscher Stelle platziert und nicht mit Regelungen zur Haushaltshilfe nach § 38 SGB V oder Elternassistenz nach § 78 Abs. 3 SGB IX abgestimmt ist.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsverordnungen, Richtlinien, weitere Regelungen:

21.01.2021:
Kostenübernahme für Schnelltests in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

10.02.2021:
Neuaufstellung der Unabhängigen Patientenberatung gefordert
03.02.2021:
REHADAT-App: ein Baukasten für die Inklusionsvereinbarung
28.01.2021:
REHADAT-Video: Hilfsmittel für den Beruf
26.01.2021:
Corona: Beauftragte von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen fordern Gesamtkonzept
25.01.2021:
Checkliste für Barrierefreiheit in Corona-Impfzentren

Betriebe und Interessenvertretungen:

08.02.2021:
Online-Befragung zu den Folgen der Corona-Pandemie für den betrieblichen Arbeitsschutz

Politik:

01.02.2021:
Petition „Verpflichtung öffentlicher Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ im Deutschen Bundestag

Internationales:

12.02.2021:
EuGH definiert Auslegung einer Richtlinie zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf
04.02.2021:
EU-Ausschuss stimmt für Bericht mit Kernforderungen für inklusiven Arbeitsmarkt

Sonstige Veröffentlichungen:

02.02.2021:
Fallstudie analysiert wesentliche Faktoren für ein kooperatives betriebliches Gesundheitsmanagement

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bitten wir um besondere Aufmerksamkeit in Bezug auf die genannten Termine. Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Das Thema des ursprünglich für September 2020 geplanten Deutschen Reha-Tages ist die Rehabilitation psychischer Erkrankungen. Die Auftaktveranstaltung wird nun am 24. Februar 2021 in Krefeld stattfinden.
mehr


Die Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen (bag if) veranstaltet erstmals den Online-Kongress Inklusion durch Arbeit - MehrWert für alle. Am 24. und 25. Februar 2021 geht es online um die Themen inklusives Arbeiten und Inklusionsunternehmen.
mehr


Das Institut für Arbeitsfähigkeit (IAF) thematisiert am 26. Februar 2021 Burnout, Depressionen, Ängste, psychische Krisen – eine Herausforderung für das BEM. Die Veranstaltung findet  insgemsamt vier Mal zu verschiedenen Terminen online statt.
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Um Die wesentlichen Änderungen durch das BTHG für Betreuerinnen und Betreuer geht es am
3. und 4. März 2021 in einem Online-Seminar des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V.
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Der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e. V. (DVBS) lädt zu drei Online-Seminarterminen ein, in denen er zeigen möchte, wie sowohl Interessierte an einem Studium als auch bereits Studierende mit Seheinschränkung Erfolg im und Spaß am Studium haben können: Studieren mit Seheinschränkung am 4., 11. und 18. März 2021.
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„Ein Antrag für alle Leistungen“ und „Leistungen wie aus einer Hand“ – so fordert es das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und verankert entsprechend konkrete Vorschriften. Die Bundesarbeits-gemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) veranstaltet dazu das Online-Seminar Der leistende Reha-Träger (LRT) am 11. März 2021.
mehr


Die Deutsche Rentenversicherung lädt vom 22. bis 25. März 2021 zum 30. Rehawissenschaft­lichen Kolloquium ein. Die Veranstaltung findet online statt.
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Die Werkstätten:Messe 2021 der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) findet als digitaler Fachkongress für berufliche Teilhabe am 14. und 15. April 2021
statt.
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Save the Date! Am 26. und 27. April 2021 laden die DVfR und ihre Kooperationspartner zu der digitalen Veranstaltung „Zurück in den Job, aber nachhaltig! Teilhabekonzepte nach schweren Erkrankungen“ ein. Weitere Informationen folgen in Kürze auf der Projektseite.
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Der 14. Deutsche REHA-Rechtstag wird am 4. Juni 2021 in Berlin veranstaltet. Die DeutscheAnwaltAkademie richtet die Veranstaltung in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) und der DVfR aus.
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Vom 7. bis 9. September 2021 findet der 24. Weltkongress von Rehabilitation International in Aarhus (Dänemark) statt.
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Die DVfR lädt ihre Mitglieder, Expertinnen und Experten, Praktikerinnen und Praktiker sowie interessierte Personen herzlich zu ihrem Online-Kongress „Hilfsmittel sichern Teilhabe – Technik für Inklusion in Alltag und Beruf“ am 8. und 9. November 2021 ein und freut sich auf einen intensiven fachlichen Diskurs! 
mehr


Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.

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Sylvia Kurth

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