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Newsletter vom 22.10.2021 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Liebe Leserinnen und Leser,

wussten Sie, dass die DVfR ihr Angebot in Leichter Sprache stetig erweitert? Der neueste Beitrag informiert über die Wahl des Betriebsrats, die im Frühjahr 2022 ansteht. Zu Beiträgen der DVfR in Leichter Sprache

In den unten stehenden Fachbeiträgen geht es u. a. um

  • eine neue Rechtsauffassung des Bundessozialgerichts zur Genehmigungsfiktion;
  • das Teilhabestärkungsgesetz und Leistungen nach dem SGB II;
  • die Frage, was eine behinderungsgerechte Beschäftigung ausmacht und was nicht:
  • das Budget für Arbeit.
Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht.

Ihr Team vom Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht 
unter Reha-Recht.de


Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Lund: Beitrag A25-2021, 12.08.2021
BSG mit neuer Rechtsauffassung zur Genehmigungsfiktion – Anmerkung zu BSG, Urteil vom 26. Mai 2020 – B 1 KR 9/18 R

Der Autor Johann Jesper Lund stellt in diesem Beitrag ein Urteil des Bundessozialgerichts vor. In der Entscheidung vom 26. Mai 2020 wurde um die Versorgung des Klägers mit einem Arzneimittel durch die beklagte Krankenkasse gestritten. In diesem Zusammenhang hatte sich der entscheidende Senat mit mehreren Rechtsfragen zur krankenversicherungsrechtlichen Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a S. 6 SGB V auseinanderzusetzen (Naturalleistungsanspruch, Vertrauensschutz, Rechtsnatur), die er mit einer teilweisen Aufgabe und Weiterentwicklung seiner bisherigen Rechtsprechung beantwortete.


Sellnick: Beitrag A24-2021, 09.08.2021
Das Teilhabestärkungsgesetz und die Leistungen an SGB-II-Leistungsberechtigte mit Behinderungen – Teil II: Das verbleibende Problem der Zuständigkeit für SGB-II-Leistungsempfänger

Nachdem Sellnick in Teil I des Beitrags die Möglichkeiten und Relevanz der parallelen Leistungserbringung von Rehabilitationsleistungen und sozialintegrativen Leistungen nach dem SGB II (§§ 16a ff SGB II) aufgezeigt hat, geht er in diesem Teil des Beitrags auf die weiterhin bestehenden Probleme der Zuständigkeitsklärung bei Leistungen nach §§ 16a ff SGB II ein.


Sellnick: Beitrag A23-2021, 06.08.2021
Das Teilhabestärkungsgesetz und die Leistungen an SGB-II-Leistungsberechtigte mit Behinderungen – Teil I: Die partielle Aufhebung des Verbots von Leistungen nach §§ 16a ff. SGB II

In diesem zweiteiligen Beitrag setzt sich Dr. Hans-Joachim Sellnick, Richter am Sozialgericht Nordhausen, mit den durch das Teilhabestärkungsgesetz verbundenen Neuregelungen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) auseinander.


Luik: Beitrag A22-2021, 04.08.2021
Startschuss für das einheitliche Verwaltungsverfahren – Bestimmung des zuständigen Trägers nach Antragszeitpunkt und weitere Fragen – Anmerkung zu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17. März 2020 – L 7 AL 81/19

Der Autor Steffen Luik (RiBSG) bespricht im vorliegenden Beitrag das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 17. März 2020 – L 7 AL 81/19. Das LSG hat in der Entscheidung unterstrichen, dass sich der zuständige Rehabilitationsträger nach § 14 SGB IX bei mehreren Anträgen bei unterschiedlichen Trägern nach dem zeitlich ersten Antrag bestimmt. Weiter hat das LSG entschieden, dass eine Autismustherapie in einem Autismus-Therapie-Zentrum während einer Berufsausbildung in einem Berufsausbildungswerk keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben ist.


B: Arbeitsrecht


Rabe-Rosendahl: Beitrag B5-2021, 20.07.2021
Die Zuweisung lediglich minderwertiger Tätigkeiten stellt keine behinderungsgerechte Beschäftigung dar – Anmerkung zu LAG Frankfurt vom 20. Mai 2020, Az. 18 Sa 170/19

Die Autorin Cathleen Rabe-Rosendahl bespricht in dem vorliegenden Beitrag das Urteil des Landesarbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 20. Mai 2020, Az. 18 Sa 170/19. Das Gericht befasste sich mit der Frage, ob eine minderwertige Tätigkeit als behinderungsgerechte Beschäftigung i. S. d. § 164 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB IX gelten kann und auch eine höherwertige Tätigkeit in diesem Zusammenhang in Betracht kommt.


D: Konzepte und Politik


Kardorff, Kappus, Gisbert Miralles: Beitrag D28-2021, 11.08.2021
Von der Ophthalmologischen Rehabilitation zu Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben – Strukturierte Versorgungspfade für blinde und sehbehinderte Menschen

Prof. i. R. Dr. Ernst von Kardorff, Sandra Kappus und Jana Gisberg Miralles präsentieren in ihrem Beitrag ausgewählte Ergebnisse ihrer Studie zu den Versorgungspfaden für blinde und sehbeeinträchtigte Menschen. Identifiziert wurden förderliche Faktoren und Barrieren für die Arbeitsmarktteilhabe erblindeter/sehbeeinträchtigter Menschen. Am Schluss des Beitrags werden allgemeine Empfehlungen für eine verbesserte personenzentrierte Passung der Hilfen und für vernetzte Versorgungspfade formuliert.


Mattern, Rambausek-Haß, Wansing: Beitrag D27-2021, 05.08.2021
Das Budget für Arbeit: Ausgewählte Ergebnisse einer explorativen Studie zu seiner Umsetzung – Teil III: Was fördert oder hemmt die Inanspruchnahme?

Im letzten Beitrag der dreiteiligen Reihe zu ausgewählten Ergebnissen einer qualitativ-explorativen Studie zur Umsetzung des Budgets für Arbeit an der Humboldt-Universität zu Berlin widmen sich die Autorinnen insbesondere den Gelingensbedingungen und Hemmnissen bei der Inanspruchnahme des Budgets für Arbeit. Abschließend werden Handlungsempfehlungen formuliert.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

10.08.2021:
Akademikerinnen und Akademiker mit Schwerbehinderung auf dem Weg zur Promotion unterstützen
10.08.2021:
Gemeinsame Empfehlungen zur mobilen Rehabilitation
03.08.2021:
Deutscher Verein veranstaltet Fachdiskussion zur Persönlichen Assistenz
21.07.2021:
Handreichung: Wahlen barrierefrei umsetzen

Politik:

30.07.2021:
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz tritt in Kraft

Internationales:

11.08.2021:
Studie zum Pilotprojekt „EU-Behindertenausweis“ veröffentlicht
23.07.2021:
Europäische Vergleichsdaten zu Menschen mit Behinderungen

Sonstige Veröffentlichungen:

26.07.2021:
Erste Online-Zeitschrift für Disability Studies im deutschsprachigen Raum erschienen

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen:

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bitten wir um besondere Aufmerksamkeit in Bezug auf die genannten Termine. Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Die 53° NORD Agentur und Verlag veranstaltet am 6. September 2021 das Online-Seminar Personenzentrierte Förderung in der WfbM – die Balance zwischen Produktivität und bedarfsorientierter Förderung.
mehr


Das BEM-Basisseminar I findet am 7. September 2021 online und in Mainz statt. Veranstalter ist das Institut für Arbeitsfähigkeit. 
mehr


Vom 7. bis 9. September 2021 findet der 24. Weltkongress von Rehabilitation International in Aarhus (Dänemark) statt. Die Veranstaltung wird voraussichtlich hybrid, d. h. online mit eingeschränkten Präsenzanteilen in Aarhus, durchgeführt.
mehr


Die 53° NORD Agentur und Verlag veranstaltet am 8. September eine Online-Infoveranstaltung zur Neukonzeption der Beruflichen Bildung in Werkstätten.
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Am 14. September 2021 lädt die DVfR zu ihrer Online-Fachveranstaltung: Aus der Pandemie lernen – Sicherung von Teilhabe und Inklusion pandemiefest gestalten ein. Eine Anmeldung ist bereits möglich.
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Mit dem 2. Kongress Teilhabeforschung will das Aktionsbündnis Teilhabeforschung Forschende aus unterschiedlichen Wissenschaftsgemeinschaften zusammenbringen, um partizipative Forschungsmethoden weiterzuentwickeln. Der Termin: 15. und 16. September 2021 in Münster.
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Die DVfR lädt ihre Mitglieder, Expertinnen und Experten, Praktikerinnen und Praktiker sowie interessierte Personen herzlich zu ihrem Online-Kongress „Hilfsmittel sichern Teilhabe – Technik für Inklusion in Alltag und Beruf“ am 8. und 9. November 2021 ein und freut sich auf einen intensiven fachlichen Diskurs! 
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Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.

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