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Newsletter vom 29.11.2022 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Liebe Leserinnen und Leser,

ganz frisch, nämlich gestern, startete unsere Online-Diskussion "Schwerbehindertenvertretung wählen – was ist zu tun?“ im Online-Forum „Fragen – Meinungen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht“. Bis zum 5. Oktober können Sie Ihre Fragen zur SBV-Wahl mit Expertinnen und Experten diskutieren. 

In den nachstehenden Fachbeiträgen geht es um:
  • nicht erkannte Rehabilitationsbedarfe bei Menschen mit Behinderungen, die Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II haben;
  • den Begriff der Erwerbsfähigkeit;
  • die Pflicht des Arbeitgebers zur behinderungsgerechten Beschäftigung auch in der Probezeit. 
Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht.

Ihr Team des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht


Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Sellnick: Beitrag A9-2022, 22.08.2022
SGB-II-Leistungsberechtigte mit Behinderungen – Teil II: Ursachen für nicht erkannte Rehabilitationsbedarfe und inadäquate Fallbearbeitung

Dr. Hans-Joachim Sellnick setzt sich in dem dreiteiligen Beitrag mit der Erkennung und Feststellung von Rehabilitationsbedarfen bei SGB-II-Leistungsberechtigten auseinander. Nachdem in Teil I des Beitrags Indizien für häufig nicht erkannte Rehabilitationsbedarfe von SGB-II-Leistungsberechtigten dargelegt wurden, geht der Autor in Teil II den dafür in Betracht kommenden Ursachen nach. Er sieht diesbezügliche Barrieren auf Ebene der Sachbearbeitung sowie in den rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen der Jobcenter.


Sellnick: Beitrag A10-2022, 23.08.2022
SGB-II-Leistungsberechtigte mit Behinderungen – Teil III: Forschungs- und Handlungsbedarfe

Dr. Hans-Joachim Sellnick setzt sich in dem dreiteiligen Beitrag mit der Erkennung und Feststellung von Rehabilitationsbedarfen bei SGB-II-Leistungsberechtigten auseinander. In den Beitragsteilen I und II ging Sellnick dem Verdacht nach, dass Rehabilitationsbedarfe von SGB II-Leistungsberechtigten häufig nicht erkannt werden und welche Ursachen dies haben kann. Daran anknüpfend zeigt er in Teil III des Beitrags Forschungs- und Handlungsbedarf auf, um den Defiziten bei der Erkennung und Bearbeitung von Rehabilitationsfällen bei SGB-II-Leistungsberechtigten zu begegnen.


Sellnick: Beitrag A11-2022, 26.08.2022
Der Begriff der Erwerbsfähigkeit – Bewegung bei der Abgrenzung der Leistungssysteme zur Teilhabe am Arbeitsleben – Teil I: Erwerbsfähigkeit aus Sicht der Rentenversicherung und der Arbeitsvermittlung

In diesem zweiteiligen Beitrag setzt sich der Autor Dr. Hans-Joachim Sellnick mit dem Begriff der Erwerbsfähigkeit im Kontext des Erwerbsminderungs- und des Reha- und Teilhaberechts auseinander. In Teil I widmet er sich – mit Fokus auf Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen – dem Spannungsverhältnis zwischen festgestellter Erwerbsfähigkeit aus Perspektive des Rechts der Erwerbsminderung und fehlender tatsächlicher (gesundheitsbedingter) Integrationschancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.


Sellnick: Beitrag A12-2022, 30.08.2022
Der Begriff der Erwerbsfähigkeit – Bewegung bei der Abgrenzung der Leistungssysteme zur Teilhabe am Arbeitsleben – Teil II: Bewegungen im System

 In Beitragsteil II thematisiert Sellnick die Abgrenzungsprobleme von Leistungen, die sich an Menschen mit beeinträchtigter Erwerbsfähigkeit richten. Dabei geht er auf die Leistungen nach § 16i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt) und nach § 61 SGB IX (Budget für Arbeit) ein und stellt fest, dass mit den Zielen der UN-BRK und dem Budget für Arbeit bisherige Systemgrenzen in Frage gestellt werden. An der Schnittstelle der Förderleistungen nach § 16i SGB II, dem Budget für Arbeit und der Erwerbsminderungsrente sieht Sellnick einige offene Fragen, deren Klärung es auf Basis empirischer Untersuchungen bedarf.


B: Arbeitsrecht


Rabe-Rosendahl: Beitrag B7-2022, 08.09.2022
Pflicht zur behinderungsgerechten Beschäftigung auch in der Probezeit – Anmerkung zu EuGH-Urteil v. 10. Februar 2022, Az. C-485/20 (HR Rail SA)

Die Autorin bespricht eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Pflicht zur behinderungsgerechten Beschäftigung nach Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG. Der Gerichtshof stellt in seinem Urteil heraus, dass diese Arbeitgeberpflicht gegenüber behinderten Beschäftigten auch bereits während einer Probezeit besteht und beispielsweise eine Versetzung des behinderten Menschen auf einen anderen, behinderungsgerechten Arbeitsplatz bedeuten kann. Die Autorin begrüßt dieses Urteil und setzt sich ausführlich mit den verschiedenen Verfahrensschritten der Arbeitgeberpflicht auseinander.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsverordnungen, Richtlinien, weitere Regelungen:

19.08.2022:
Richtlinie zur Krankenhausbegleitung konkretisiert den Anspruch auf Krankengeld für Begleitpersonen

Rechtsprechung:

29.08.2022:
BSG: Antrag auf Feststellung und Neufeststellung eines Behinderungsgrades stellt keine Rechtsdienstleistung dar

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

15.09.2022:
Seminarreihe zum Digital-Projekt Teilhabe 4.0
31.08.2022:
Neuer Wegweiser „Rehabilitation und Teilhabe“ der BAR
22.08.2022:
LVR-Fachinformation: Leben in Gastfamilien

Betriebe und Interessenvertretungen:

08.09.2022:
Ankündigung der SBV-Wahl – Kopiervorlagen in Leichter Sprache

Sonstige Veröffentlichungen:

15.09.2022:
Schwerbehindertenvertretung wählen – was ist zu tun? Fragen zur SBV-Wahl 2022 mit Expertinnen und Experten online diskutieren
31.08.2022:
Das Budget für Arbeit – Forschungsbericht online

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

05.09.2022:
DVfR sucht Sachbearbeitung für Haushalts- und Personalangelegenheiten

Veranstaltungen:

Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Das Institut für Arbeitsfähigkeit (IAF) lädt am 21. September 2022 ein zum Web-Seminar Psychische Störungen – eine Herausforderung für das BEM
mehr


Die Anwendertage zur ICF (Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit) finden am 22. und 23. September 2022 in Klagenfurt/Österreich statt. Veranstalter ist die Gesellschaft Diakonie de La Tour.
mehr


Die Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen (DVSG) informiert am 28. September 2022 online über Hilfe zur Pflege.
mehr


Auch die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) widmet sich in einem Seminar der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit  ICF: Die ICF im Berufsalltag heißt eine Veranstaltung am 28. und 29. September 2022 in Hamburg.
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U. a. um rechtliche Grundlagen und Finanzierungsmodelle geht es in der Veranstaltung Begleitete Elternschaft von Menschen mit geistiger Behinderung – Lebensperspektiven ermöglichen, Kindeswohl sichern am 29. und 30. September 2022 in Marburg, veranstaltet vom Bildungsinstitut inForm der Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V.
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Berufliche Teilhabe neu denken wollen die 53° NORD Agentur und Verlag (53° NORD), der  Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) und Werkstatträte Deutschland und laden am 6. und 7. Oktober 2022 zu einem Online-Entwicklungslabor ein.
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Die Europäische Akademie für Heilpädagogik des BHP e.V. (EAH) thematisiert die Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit komplexem Unterstützungsbedarf am 11. Oktober 2022 in einem Web-Seminar.
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Um Hilfsmittel und technische Arbeitshilfen – wichtige Bausteine für Teilhabe
Grundlagen der Versorgung und Förderung
geht es online in einem REHADAT-Seminar des Instituts der Deutschen Wirtschaft am 20. Oktober 2022.
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Die DVfR, die Diakonie Deutschland, das Kindernetzwerk und die Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung (VIFF) veranstalten am 25. Oktober 2022 die Online-Fachtagung Teilhabe von Kindern mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen: Was brauchen ihre Familien in Belastungssituationen? – Lehren aus der Pandemie.
mehr


Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.

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