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Newsletter vom 20.03.2023 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Liebe Leserinnen und Leser,

im interaktiven Forum Fragen – Meinungen – Antworten dreht sich noch bis zum 30. November alles um die Teilhabeleistungen Budget für Arbeit und Budget für Ausbildung. Wir freuen uns, wenn Sie bei der Online-Diskussion wieder dabei sind!

Die DVfR hat dem Kölner Zentrum für Kinder- und Jugendrehabilitation der UniReha GmbH die Kurt-Alphons-Jochheim-Medaille verliehen. Die DVfR bewertet Programme des Zentrums als außergewöhnlich innovativ, interdisziplinär, patientenorientiert und nachhaltig. mehr lesen

In den nachstehenden Fachbeiträgen geht es um:
  • eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Teilhaberecht von Menschen mit Behinderungen;
  • den arbeitsrechtlichen Diskriminierungsschutz des österreichischen Behinderteneinstellungsgesetzes.
Alle unten vorgestellten Beiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht.

Ihr Team des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht
Fachbeitraege

A: Sozialrecht
Theben: Beitrag A15-2022, 19.10.2022
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – Anmerkung zu EGMR, Urteil vom 8. Februar 2022 Rs. Jivan vs. Rumänien (Beschwerde Nr. 62250/19)

Dr. Martin Theben stellt in diesem Beitrag eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vor und bespricht sie. Der rumänische Beschwerdeführer machte vor dem EGMR erfolgreich geltend, dass er durch die Verwehrung einer persönlichen Assistenz infolge einer unzureichenden Beurteilung seiner Behinderung in seinem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK) verletzt wurde. 

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B: Arbeitsrecht
Weinkogl: Beitrag B8-2022, 27.10.2022
Ausgewählte Einblicke in den Diskriminierungsschutz des österreichischen Behinderteneinstellungsgesetzes

Philipp Weinkogl gewährt mittels einer systematischen Darstellung ausgewählte Einblicke in den arbeitsrechtlichen Diskriminierungsschutz des österreichischen Behinderteneinstellungsgesetzes. Dabei geht er auf den Geltungsbereich des Diskriminierungsschutzes, das allgemeine Diskriminierungsverbot und die spezifischen Diskriminierungstatbestände, die unterschiedlichen Ausprägungen von Diskriminierungen, die Rechtsfolgen bei Verletzung des Diskriminierungsverbots und deren Geltendmachung ein. Bei den Rechtsfolgen konzentriert sich der Autor auf den in der Praxis bedeutsamen Tatbestand der Begründung von Dienstverhältnissen.

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Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.
Infothek

Rechtsprechung:
14.11.2022:
Erwerbsminderungsrenten: BSG bestätigt Stichtagsregelung
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28.10.2022:
BSG: Begleitung durch Vertrauensperson bei Untersuchung durch medizinischen Sachverständigen grundsätzlich zulässig
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24.10.2022:
SBV besteht auch bei unter fünf schwerbehinderten Beschäftigten zunächst fort
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Verwaltung, Verbände, Organisationen:
02.11.2022:
Inklusionsbeirat fordert Umsetzung einer 4. Staffel der Ausgleichabgabe
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26.10.2022:
AWO-Projekt „DigiTeilhabe“ für Menschen mit Behinderungen und mit Armutserfahrungen
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20.10.2022:
Barrierefreie IT in der Arbeitswelt
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19.10.2022:
BAS: Wettbewerbsbasiertes Vertragsmodell hat sich für Hilfsmittelversorgung nicht bewährt
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Politik:
11.11.2022:
Bundestag verabschiedet Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz
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07.11.2022:
Mehr Anstrengungen für inklusiven Arbeitsmarkt notwendig
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21.10.2022:
Zweite Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-BRK im Spätsommer 2023
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Internationales:
28.10.2022:
Deutsche Übersetzung der Empfehlungen des UN-Fachausschusses im Individualbeschwerdeverfahren S. K. gegen Finnland
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Daten, Fakten, Statistiken:
09.11.2022:
Inklusionsbarometer Mobilität 2022
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Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.
Verschiedenes

Veranstaltungen:
Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Der 2. Sozialpolitische Fachtag des Bundesverbands für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e. V. zum Betreuungsrecht findet am 17. November 2022 als Online-Veranstaltung statt.
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Der Bereich Behinderung und Studium des Zentrums für HochschulBildung (DoBuS) der Technischen Universität Dortmund veranstaltet vom 22. bis 24. November 2022 die dreitägige Schnupper-Uni „Studieren mit Behinderung / chronischer Erkrankung“.
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Die Deutsche Rentenversicherung, die Bundesagentur für Arbeit, gesetzliche Krankenkassen und im Falle von Schwerbehinderten oder Gleichgestellten das Integrationsamt: Sie alle können ein Betriebliches Einglierungsmanagement unterstützen. Das Institut für Arbeitsfähigkeit (IAF) berät am 24. November 2022 im Seminar BEM vernetzt zu Fragen des sinnvollen Einbezugs externer Akteurinnen und Akteure im BEM. 
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Teilhabe von Akademiker*innen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt – Gespräch mit dem Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel: Zu dieser Online-Veranstaltung lädt die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit (ZAV BA) am 28. November 2022 ein.
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Am 3. Dezember ist der Welttag der Menschen mit Behinderungen. Die diesjährige Veranstaltung des Deutschen Behindertenrates zum Welttag der Menschen mit Behinderungen hat den Titel "Ich bin nicht behindert – ich werde behindert!" und findet am 2. Dezember 2022 online statt.
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Schon jetzt möchten wir Sie auch auf das 32. Reha-Kolloquium 2023 „Veränderungskultur fördern – Teilhabe stärken – Zukunft gestalten“ der Deutschen Rentenversicherung vom 20. bis 22. Februar 2023 in Hannover aufmerksam machen.
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Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.
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