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Newsletter vom 10.12.2023
Liebe Leserinnen und Leser,
am 26. April startet unsere erste Online-Diskussion in diesem Jahr zum Thema: Barrierefreiheit in der Rehabilitation für eine gelingende Teilhabe am Arbeitsleben. Expertinnen und Experten begleiten die Diskussion und stehen für Fragen zum Thema zur Verfügung. Zum Forum FMA
Ihr Team des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht
A: Sozialrecht
Schweigler: Beitrag A4-2023, 22.03.2023
Abschied vom Sachleistungssurrogat oder Bärendienst für Leistungsberechtigte? – Anmerkung zu Urteil des BSG vom 11.08.2022 – B 8 SO 3/21 R
Die Autorin Daniela Schweigler bespricht in diesem Beitrag das Urteil des 8. Senats des BSG vom 11. August 2022 (B 8 SO 3/21 R). Das BSG hatte entschieden, dass Leistungen der Eingliederungshilfe, die rechtmäßig begünstigend in Form eines Persönlichen Budgets bewilligt worden sind, nicht nach § 47 Abs 2 Satz 1 Nr. 1 SGB X mit Wirkung für die Vergangenheit widerrufen werden dürfen. Die Vorschrift lasse den Widerruf für die Vergangenheit nur für Leistungen zu, deren Zweck im Verwaltungsakt oder in einbezogenen untergesetzlichen Regelungen bestimmt ist. Das Persönliche Budget als Leistungsform sei aber an die gesetzlichen Voraussetzungen der Leistungen zur Teilhabe gebunden. Über den gesetzlich vorgegebenen Anspruchsinhalt hinaus seien durch den bewilligenden Verwaltungsakt lediglich Präzisierungen und Konkretisierungen zulässig, die aber weder eine originäre Zweckbestimmung noch daraus resultierende Verhaltenspflichten des Leistungsempfängers begründen können.
Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretungen beim Arbeits- und Infektionsschutz für Risikogruppen in der Corona-Pandemie – Teil I: Maßnahmen, Akteure und Umsetzungsprozess
Die Pandemiesituation hat den betrieblichen Arbeitsschutz vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt auch für den Schutz von Beschäftigten mit Behinderungen und anderer vulnerabler Beschäftigter (im Folgenden: Risikogruppen). Für diese Beschäftigtengruppen müssen die speziellen Gefährdungen und Risiken am Arbeitsplatz besonders berücksichtigt werden. Der vorliegende Beitrag stellt die vom Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) untersuchte betriebliche Praxis im Umgang mit Risikogruppen dar und zeigt, dass sich die Einbeziehung betrieblicher Interessenvertretungen positiv auf den Umfang und die Qualität der Schutzmaßnahmen auswirkt. Problematisch ist jedoch die geringe Beteiligung von Arbeitnehmervertretungen bei der Planung und Umsetzung der Schutzmaßnahmen.
Beteiligung der betrieblichen Interessenvertretungen beim Arbeits- und Infektionsschutz für Risikogruppen in der Corona-Pandemie – Teil II: Auswirkungen der Beteiligung auf die Infektionsschutzmaßnahmen
Die Pandemiesituation hat den betrieblichen Arbeitsschutz vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt auch für den Schutz von Beschäftigten mit Behinderungen und anderer vulnerabler Beschäftigter (im Folgenden: Risikogruppen). Für diese Beschäftigtengruppen müssen die speziellen Gefährdungen und Risiken am Arbeitsplatz besonders berücksichtigt werden. Der vorliegende Beitrag stellt die vom Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) untersuchte betriebliche Praxis im Umgang mit Risikogruppen dar und zeigt, dass sich die Einbeziehung betrieblicher Interessenvertretungen positiv auf den Umfang und die Qualität der Schutzmaßnahmen auswirkt. Problematisch ist jedoch die geringe Beteiligung von Arbeitnehmervertretungen bei der Planung und Umsetzung der Schutzmaßnahmen.
Die UN-Behindertenrechtskonvention und die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen – Bericht von der Auftaktkonferenz des Kassel Institute of Sustainability
Die Autorin Katharina Weyrich berichtet in diesem Beitrag von einem Panel der Auftaktkonferenz des Kassel Institute for Sustainability, in dem die Zusammenhänge der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG) thematisiert wurden. In zwei Impulsreferaten von Prof. Felix Welti (Universität Kassel) und Kamil Goungor (European Network on Independent Living) erfolgten eine Einordnung der UN-Nachhaltigkeitsziele als politisches Aktionsprogramm, das im Gegensatz zu vorherigen UN-Strategien auch explizit Menschen mit Behinderungen adressiert. Beide Referenten gingen auf die Wechselwirkung der SDG und der UN-BRK ein – letzte müsse bei der Umsetzung der SDG berücksichtigt werden, sei aber auch selbst unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsziele auszulegen. Im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion stand insbesondere der in den UN-Nachhaltigkeitszielen genutzte Begriff der Vulnerabilität und wurde kritisiert, da er ein biomedizinisches Verständnis von Behinderung zulasse.
Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.
Die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit bietet im Rahmen ihres Projekts iXNet – Inklusives Expert*innennetzwerk für Akademikerinnen und Akademiker mit Behinderungen das Online-Seminar Leben und Arbeiten mit Sehbehinderungen an. Der Termin: 27. April 2023. mehr
Let's talk: BEM – Frag' den Juristen ist der Titel einer Online-Veranstaltung des Instituts für Arbeitsfähigkeit (IAF) zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement am 2. Mai 2023. mehr
Die Cooperative Mensch bietet eine Einführung in die ICF – die theoretischen Grundlagen der Klassifikation und ihre Bedeutung für die Bedarfsermittlung. Die Veranstaltung findet am 4. Mai 2023 online statt. mehr
Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Mobile Rehabilitation e. V. (BAG MoRe), die DVfR und die Diakonie Deutschland e. V. – Evangelischer Bundesverband laden am 5. Mai 2023 zum Symposium Mobile Rehabilitation 2023 – Mobile Reha kommt in Fahrt – bedarfsgerechte Rehabilitationsstrukturen etablieren! nach Berlin ein. mehr
In Köln geht es am 8. Mai 2023 in einem REHADAT-Seminar um das Thema Berufliche Teilhabe gestalten. Veranstalter ist das Institut der deutschen Wirtschaft Köln. mehr
Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) informiert am 11. und 12. Mai 2023 in Essen über Rehabilitation und Teilhabe – Grundlagen II. mehr
Berufliche Zukunftsperspektiven gemeinsam entwickeln! Erfolgreiche Teilhabeplanung durch eine lebensgeschichtliche Orientierung heißt ein Seminar der 53° NORD Agentur und Verlag am 15. und 16. Mai 2023 in Kassel. mehr
Der REHA-Rechtstag 2023 findet am 25. und 26. Mai 2023 in Berlin statt. Veranstalter sind der Bundesverband Geriatrie e. V. (BV Geriatrie), die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) und die DVfR. mehr
Die digitale Veranstaltung Unterstützte Kommunikation heute – Beratung, Versorgung und Bedarfsermittlung der Bundesarbeitsgemeinschaft Beratungsstellen Kommunikationshilfe e. V. (BAG BKOM) und der DVfR am 23. Juni 2023 thematisiert die bedarfsgerechte und teilhabeorientierte Versorgung mit UK in den unterschiedlichen Settings. mehr