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Newsletter vom 22.06.2024 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie erneut auf zwei Veranstaltungen der DVfR im September aufmerksam machen, für die noch Anmeldungen möglich sind:

Der DVfR-Kongress "Rehabilitation und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit psychischen Erkrankungen" findet am 12. und 13. September 2023 in Berlin und online statt.
Weitere Informationen zum DVfR-Kongress 2023

Im Projekt ZIP - NaTAR geht es am 27. September 2023 um die "Individuelle Bedarfsermittlung – Selbstbestimmt zur Teilhabe am Arbeitsleben", ebenfalls als Fachtagung in Berlin. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung bietet die Projektseite.

Alle unten vorgestellten Fachbeiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie unter www.reha-recht.de.

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen!
Ihr Team von Reha-Recht.de


Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Proufas: Beitrag A9-2023, 14.08.2023
Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben – Anmerkung zum Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 3. Juni 2021 – L 14 AL 64/18

Dr. Nina Proufas bespricht in diesem Beitrag eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg, in der um die Kostenübernahme einer Arbeitsassistenz während der Arbeitsplatzsuche durch die beklagte Agentur für Arbeit gestritten wurde. Das LSG erachtete die Berufung als zulässig und begründet. Es urteilte, dass die Leistungen der Arbeitsassistenz nach § 49 Abs. 8 Satz 1 Nr. 3 SGB IX nicht voraussetzen, dass der schwerbehinderte Mensch bereits einen Arbeitsplatz innehat und die Arbeitsassistenz für die Klägerin notwendig war, um einen Arbeitsplatz zu erlangen. Außerdem wurde der dreijährige Anspruch (§ 49 Abs. 8 Satz 2 SGB IX) nicht bereits ausgeschöpft, da der Klägerin Leistungen der Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes für diese Dauer weder erbracht noch bewilligt wurde.


B: Arbeitsrecht


Kohte: Beitrag B3-2023, 16.08.2023
Die SBV als Akteur betrieblicher Teilhabe – Anmerkung zum Beschluss des BAG vom 19. Oktober 2022 – 7 ABR 27/21

Der Autor stellt eine Grundsatzentscheidung des BAG für die Schwerbehindertenvertretung als eigenständige Interessenvertretung aus dem Jahr 2022 vor. Der 7. Senat sowie auch der Autor betonen, dass im Vergleich zu anderen Interessenvertretungen in bestimmten Konstellationen auch eigenständige rechtliche Lösungen möglich und geboten sind. Dies gelte insbesondere für das Fortbestehen der SBV im Fall des Absinkens der Zahl der schwerbehinderten Beschäftigten im Betrieb unter den Schwellenwert von fünf Personen, da die SBV als einen wichtigen Zweck auch die Eingliederung von schwerbehinderten Menschen in den Betrieb und den Arbeitsmarkt zu stärken habe.


D: Konzepte und Politik


Giesert et al.: Beitrag D8-2023, 26.07.2023
BEMpsy – Digital einfach machen

Die psychische Gesundheit ist eine wichtige Voraussetzung für Arbeitsfähigkeit, Teilhabe und Lebensqualität. Psychische Beeinträchtigungen hingegen führen oftmals zu langen Ausfallzeiten bis hin zu Frühverrentungen. Im folgenden Beitrag verschaffen die Autorinnen und Autoren einen Einblick in das öffentlich geförderte Projekt »BEMpsy – Digital einfach machen«. Dabei gehen sie zunächst auf die Rahmenbedingungen und die Grundlagen des Projektes ein. Als zentrale Bestandteile werden die Bedarfserhebung, die regionalen Lern- und Experimentierräume sowie die daraus hervorgegangenen Arbeitsgruppen präsentiert. Das Projekt BEMpsy zeichnet sich durch eine interdisziplinäre und agile Arbeitsweise aus. Diese wird im Abschnitt zur agilen Produktentwicklung nach der SCRUM-Methode erläutert. Abschließend werden die ersten digitalen Produkte vorgestellt und ein Ausblick gegeben.


Grupp: Beitrag D9-2023, 02.08.2023
Barrierefreiheit in der Reha – Zusammenfassung der Online-Diskussion im moderierten Forum Fragen – Meinungen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht (26.04.–23.05.2023)

Die Autorin Livia Grupp fasst in diesem Beitrag die Schwerpunkte der fachlich begleiteten Online-Diskussion zur Barrierefreiheit in der Rehabilitation zusammen. Hintergrund der Diskussion im Forum Fragen – Meinungen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht (FMA) ist die Bedeutung barrierefreier Rehabilitations- und Teilhabeleistungen für eine erfolgreiche und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Barrieren, auf die Menschen mit Behinderungen stoßen können, z. B. in Gebäuden und Räumen, bei der Kommunikation und bei digitalen Angeboten. Diesen wurden die gesetzlichen Verpflichtungen zur Barrierefreiheit sowie die Bereitschaft zu angemessenen Vorkehrungen auf Seiten der Rehabilitationsträger und Leistungserbringer gegenübergestellt. Daran anknüpfend wurden Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung diskutiert.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Rechtsverordnungen, Richtlinien, weitere Regelungen:

27.07.2023:
DIMR: Behindertengleichstellungsgesetze im Bund-Länder-Vergleich

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

08.08.2023:
Bayerischer Rahmenvertrag zur Umsetzung des BTHG geschlossen
21.07.2023:
Bundesweite Initiative zum Budget für Arbeit gestartet

Politik:

18.07.2023:
Inklusionstage 2023: Dokumentation in Film, Text und Bild

Daten, Fakten, Statistiken:

11.08.2023:
Befragung von Menschen mit Behinderungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
21.07.2023:
Online-Erhebung unter Schwerbehindertenvertretungen

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen

Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Der Berufsbildungsbereich der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) dient der beruflichen Orientierung, Entwicklungsplanung und Qualifizierung. Daran knüpft das Seminar Stärken und Fähigkeiten erkennen – Entwicklungsprozesse gemeinsam planen und umsetzen am 4. und 5. September 2023 in Kassel an. Veranstalter ist die 53° NORD Agentur und Verlag.
mehr

Das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter e. V. (bifos) schult Beratende der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung zu den Themen Persönliches Budget und Arbeitgebermodell. Der Termin: 6. bis 8. September 2023 online.
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Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) thematisiert Verbandsklagen im Behindertenrecht – Chancen und Herausforderungen auf dem Weg zu mehr Barrierefreiheit. Die Veranstaltung findet am 8. September 2023 in Berlin statt.
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Die Veranstaltung des Down-Syndrom-Netzwerks Deutschland e. V. in Kooperation mit der Evangelischen Hochschule Berlin (EHB) Perspektiven für Menschen mit Down-Syndrom
vom 8. bis 10. September 2023 in Berlin steht unter dem Motto “Selbstbestimmung”.
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Das REHADAT-Seminar des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln Berufliche Teilhabe gestalten vermittelt am 12. September 2023 online grundlegende Informationen zum Thema digitale Barrierefreiheit.
mehr

DVfR-KONGRESS 2023: Rehabilitation und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit psychischen Erkrankungen – Personenzentrierung und Recovery-Orientierung
Der Kongress findet am 12. und 13. September 2023 in Berlin und online statt.
mehr

Die Deutsche Gesellschaft für Physikalische und Rehabilitative Medizin e. V. (DGPRM) führt vom 14. bis 16. September 2023 ihren Deutschen Kongress für Physikalische und Rehabilitative Medizin in Berlin durch.
mehr

Das Aktionsbündnis Teilhabeforschung veranstaltet den 3. Kongress der Teilhabeforschung am 
21. und 22. September 2023 in Köln.
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Die Universität Innsbruck lädt vom 21. bis 23. September zu ihrem Kogress nach Innsbruck ein: Zugänge zum Recht – zugängliche Rechte? – Fünfter Kongress der deutschsprachigen Rechtssoziologie-Vereinigungen.
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Vertreterinnen und Vertreter aus Betrieben, Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft, Rechtsprechung und Politik kommen am 13. Oktober 2023 in Frankfurt/M. zusammen, um über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und Barrierefreiheit  – Von der Evaluation zur Reform zu sprechen.
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Weitere Veranstaltungen finden Sie in unserem Veranstaltungskalender.

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