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Newsletter vom 18.07.2024 Logo Reha-Recht.de ist ein Angebot der DVfR
Liebe Leserinnen und Leser,

am 20./21. Juni 2024 lädt die DVfR gemeinsam mit der Universität Kassel zu der interdisziplinären Fachtagung "Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, Österreich und der Schweiz – Ausblicke nach den Prüfungen der Staatenberichte" nach Kassel ein. Weitere Informationen

In den aktuellen Fachbeiträgen geht es um Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich, das Entgeltsystem in Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) und Übergänge aus der WfbM auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Zudem lesen Sie ein Plädoyer für rechtssoziologische Forschung zum Zugang zu Recht.

Sie möchten die Fachbeiträge nicht nur online lesen, sondern gesammelt in der Printversion griffbereit haben? Gerade erschienen ist der neue Sammelband 2023 mit allen Fachbeiträgen aus dem vergangenen Jahr: Zur Buchbestellung


Alle unten vorgestellten Fachbeiträge und Nachrichten sowie weitere Informationen finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht.

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen!
Ihr Team von Reha-Recht.de

Logo zum Podcast "Recht auf Teilhabe"
Recht auf Teilhabe – Der Podcast rund um Inklusion, Rehabilitation und Teilhabe

Folge 4: Die Arbeit der betrieblichen Schwerbehindertenvertretung  –  Ein wichtiger Beitrag zur Inklusion im Arbeitsleben

In dieser Podcast-Folge sprechen Dr. Cathleen Rabe-Rosendahl und Thomas Ketzmerick vom Zentrum für Sozialforschung Halle über die Arbeit der betrieblichen Schwerbehindertenvertretung. Hierfür haben sie sich Annett Janßen, Schwerbehindertenvertretung bei der gesetzlichen Krankenkasse BARMER als Gesprächspartnerin eingeladen.

Fachbeitraege

A: Sozialrecht


Dittmann, Fuchs: Beitrag A3-2024, 01.03.2024
Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich nach § 33 SGB V – Teil II: Der krankenversicherungsrechtliche Hilfsmittelanspruch im Lichte des SGB IX am Beispiel der Handbike-Versorgung

In dieser dreiteiligen Beitragsreihe gehen René Dittmann (Universität Kassel) und Prof. Dr. Harry Fuchs (Düsseldorf) der Frage nach, ob Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation im Sinne des SGB IX sind und welche Folgen gegebenenfalls daraus erwachsen.


Dittmann, Fuchs: Beitrag A4-2024, 04.03.2024
Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich nach § 33 SGB V – Teil III: Der teilhaberechtliche Gesamtanspruch auf Hilfsmittel und dessen Konkretisierung durch den leistenden Rehabilitationsträger

Nachdem die Autoren im ersten Beitragsteil herausgearbeitet haben, dass es sich bei Hilfsmitteln zum Behinderungsausgleich nach § 33 Abs. 1 SGBV stets um Leistungen zur medizinischen Rehabilitation handelt, zeigen sie in diesem Beitrag die sich daraus ergebenden Folgen für den Hilfsmittelanspruch in der GKV auf. Sie verdeutlichen ihre Ergebnisse am Beispiel einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen Bremen (Urt. v. 13.12.2021, L 4 KR 526/20).


D: Konzepte und Politik


Engels et al.: Beitrag D3-2024, 19.02.2024
Das Entgeltsystem in Werkstätten für Menschen mit Behinderung aus unterschiedlichen Perspektiven – Teil II: Alternative Entgeltsysteme

Die Autorinnen und Dietrich Engels, Anne Deremetz, Holger Schütz, Svenja Eibelshäuser, Arnold Pracht, Felix Welti und Clarissa von Drygalski stellen in dem Beitrag ausgewählte Erkenntnisse der "Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt" vor. Im vorliegenden Teil II werden drei alternative Entgeltsysteme für Werkstätten für Menschen mit Behinderung diskutiert. Der Beitrag schließt mit einem Fazit, in dem die Autorinnen und Autoren betonen, dass durch ein Entgeltsystem, das sich am gesetzlichen Mindestlohn orientiert, die Trennung zwischen dem allgemeinen Arbeitsmarkt und der „Sonderwelt“ WfbM überwunden werden könne.


Engels et al.: Beitrag D4-2024, 29.02.2024
Übergänge aus der Werkstatt für Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt

 Nach Darstellung des aktuellen Stands der Übergänge bei der Stichprobe der Studie folgt die Darstellung von fördernden und hemmenden Faktoren für den Übergang aus Sicht von WfbM-Beschäftigten und Werkstattleitungen. Abschließend formulieren die Autorinnen und die Autoren Vorschläge zur Förderung von Übergängen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und fassen die Erkenntnisse des Beitrags in einem Fazit zusammen.


Nebe, Welti: Beitrag D5-2024, 05.03.2024
Reformiertes Teilhaberecht – Barrieren oder Motor für ein lebendiges Recht – Plädoyer für rechtssoziologische Forschung zum Zugang zu Recht

In diesem Beitrag wird die Wirkung der UN-BRK in der Rechtsprechung untersucht. Besonderes Augenmerk liegt auf deren Rezeption sowie auf möglichen Hindernissen für eine effektive Implementierung. Insbesondere wird die Nichtzulassung von Revisionen durch das Bundessozialgericht (BSG) als potenzielle Barriere diskutiert. Die Frage nach der Ableitung subjektiver Rechte Einzelner aus der UN-BRK wird von den Gerichten mehrheitlich verneint. Die Autorin und der Autor argumentieren jedoch, dass prozessuale Hürden nicht zu hoch sein sollten, um die Substanz des materiellen Rechts nicht zu untergraben. Darüber hinaus wird betont, dass der UN-BRK in der Rechtsprechung mehr Bedeutung beigemessen werden muss und dass die Rahmenbedingungen für beide Forderungen rechtsoziologisch untersucht werden sollten.


Weitere Fachbeitrage finden Sie unter Fachbeiträge.

Infothek

Verwaltung, Verbände, Organisationen:

12.03.2024:
Reform der Werkstätten für behinderte Menschen
05.03.2024:
Stellungnahme der BAG WfbM zur Weiterentwicklung der Leistungen der beruflichen Bildung
29.02.2024:
Zugang zum Recht für Frauen und Mädchen mit Behinderung
21.02.2024:
Merkblatt des bvkm: Steuererklärung für Eltern von Kindern mit Behinderung
20.02.2024:
Argumentationspapier zu nichtärztlichen sozialpädiatrischen Leistungen

Internationales:

23.02.2024:
Rehabilitation International: Weltkongress für Rehabilitation in Abu Dhabi

Daten, Fakten, Statistiken:

14.03.2024:
Rehabilitations- und Teilhabeforschende in Deutschland – Verzeichnis für 2024 veröffentlicht
13.03.2024:
Aktion Mensch: Studie zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Nachrichten finden Sie in der Infothek.

Verschiedenes

Veranstaltungen

Bitte besuchen Sie für aktuelle Hinweise die Webseite des jeweiligen Veranstalters.

Das Symposium Mobile Rehabilitation 2024 findet zum Thema Mobile Rehabilitation − eine zukunftsfähige Versorgungsform für Patient*innen, Leistungsträger, Zuweiser und Leistungserbringer am 22. März 2024 in Berlin statt. 
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Eine kurze Einführung in die Die einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber (EAA) vermittelt iXNet – Netzwerk von und für Akademiker*innen mit Behinderungen am 28. März 2024 online.
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Die 53° NORD Agentur und Verlag veranstaltet das Seminar Ein funktionierendes Übergangsmanagement in der WfbM – Konzept und Implementierung von erfolgreichen Übergängen in inklusive Arbeitsmöglichkeiten am 3. und 4. April 2024 in Kassel.
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In drei Modulen soll die Bildungsreihe SGB IX verstehen – Leistungsüberblick, Vereinbarungen schließen, Entgelte sicher verhandeln einen Überblick über die Rahmenbedingungen des SGB IX verschaffen. Die Deutsche Heilpädagogische Gesellschaft e. V. (DHG) lädt zwischen dem 10. April und dem 25. Mai 2024 zur Online-Teilnahme ein.
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Von der ICF zur ICF-orientierten Bedarfsermittlung – Umsetzung in der Eingliederungshilfe SGB IX heißt ein Webinar des Walhalla Fachverlags am 16. April 2024.
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Zum Online-Seminar: Arbeitsfähigkeit wiederherstellen und erhalten: Stufenweise Wiedereingliederung (SWE) und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) lädt die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V. (BAR) am 24. April 2024 ein.
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Der Bundesverband Geriatrie e. V. (BV Geriatrie), die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) und die DVfR richten gemeinsam den REHA-Rechtstag 2024 aus. Der Termin: 15. und 16. Mai 2024 in Berlin.
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Die Universität Kassel lädt zur Abschlusskonferenz des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsprojektes "ErfolgInklusiv – Studienerfolg bei Krankheit und Behinderung durch Nachteilsausgleich, Beratung, Gesundheitsförderung und Inklusion" ein. Die Veranstaltung findet am 6. Juni 2024 im Science-Park Kassel statt.
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Wie gründet man eine Mobile Rehabilitation? Die Bundesarbeitsgemeinschaft Mobile Rehabilitation e. V. lädt gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Geriatrie e. V. zum Gründerseminar Mobile Rehabilitation am 14. Juni 2024 in Nürnberg ein. 
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